13.01

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuhörerin­nen – einige sind jetzt doch noch auf der Galerie –, auch Ihnen ein herzliches Grüß Gott!

Zu Beginn eine kurze persönliche Bemerkung zu dem vorliegenden Bericht: Mir gefällt das Ziel, den Europäischen Bildungsraum bis 2025 zu vollenden, besonders gut. Ich finde, es ist ein wirklich sehr wichtiges und sehr lohnenswertes Ziel, auf das es sich hinzuarbeiten lohnt.

Im vorliegenden Bericht sehen wir die Schritte, welche die EU-Kommission und die Mit­gliedsländer im Rat der Europäischen Union setzen wollen. Da der Bericht natürlich sehr umfassend ist, werde ich mich auf ein paar Punkte, die mir wichtig erscheinen, be­schränken.

Besonders freut mich, dass während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 wesentliche Fortschritte für das nächste EU-Rahmenprogramm für Forschung, Horizon Europe, sowie beim Austauschprogramm Erasmus+ erzielt worden sind. Unsere EU-Ratspräsidentschaft hat somit auch in diesem Bereich sehr erfolgreich gehandelt. Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister, stellvertretend für die gan­ze Bundesregierung dafür, dass das so erfolgreich abgewickelt worden ist. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Erasmus+ ist ein großer Erfolg. Das künftige Projektprogramm Erasmus+ soll noch in­klusiver werden, indem die Mobilität von Schülerinnen und Schülern und der Austausch in der Berufsbildung sowie die Teilhabe von Personen aus benachteiligten Verhältnis­sen – auch das ist mir sehr wichtig – verstärkt gefördert werden. In der aktuellen Lauf­zeit stellt die EU dafür 14,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Eingebettet in diese Wachs­tumsstrategie der EU, Europa 2020, und den strategischen Rahmen für die europäi­sche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung hat Erasmus+ zwischen 2014 und 2020 bis zu fünf Millionen jungen Menschen die Chance geboten, in einem anderen europäischen Land zu lernen, zu studieren, ein Praktikum zu absolvieren oder grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich finde, das ist wirklich eine Erfolgsge­schichte und in einem Europa von 2019 wichtiger denn je. Daher ist es wirklich notwen­dig, dieses Programm weiter zu unterstützen und zu fördern.

Auch für Österreich ist es eine Erfolgsgeschichte. Wir haben knapp 144 Millionen Euro Fördermittel von Programmbeginn an erhalten. Seit 2014 sind diese in das heimische Bildungs- und Hochschulwesen geflossen. Es wurden über 2 000 Projekte und über 76 000 Auslandsaufenthalte, auch von Lehrlingen – dazu komme ich nachher noch –, gefördert. Alleine 2018 wurden 500 Projekte gefördert, und die Mobilität hat von 2017 auf 2018 von 1 900 auf 4 000 zugenommen. Ich denke, das ist wirklich eine besondere Erfolgsgeschichte.

Spielraum gibt es noch bei den Lehrlingen, wir haben das auch im Ausschuss disku­tiert. Es sind derzeit rund 900 Lehrlinge jährlich, die dieses Austauschprogramm in An­spruch nehmen. Es gibt bereits Gespräche mit der Wirtschaftskammer, wurde uns im Ausschuss gesagt. Problematisch ist natürlich immer auch die Arbeitssituation der Lehrlinge, die zu berücksichtigen ist, aber nichtsdestotrotz denke ich, dass es gerade auch für Lehrlinge wichtig wäre, an diesem Austauschprogramm aktiv teilzunehmen.

100 Milliarden Euro, so viel möchte die Europäische Kommission dem Forschungspro­gramm Horizon Europe zwischen 2021 und 2027 zuteilen. Das derzeitige Programm hat ein Volumen von 77,4 Milliarden Euro. Mit dieser fast 30-prozentigen Mittelerhö­hung drückt Brüssel seine Entschlossenheit aus, Wissen und Bildung als Motor ge­sellschaftlicher und wissenschaftlicher Entwicklung in der Europäischen Union zu stär­ken. Wir haben dazu im Ausschuss auch gehört, dass gerade verhandelt wird, wie die­se Mittelaufstockung tatsächlich erfolgen wird.

Sehr erfreulich ist für uns, dass die österreichische Forschungscommunity 2018 die Milliardengrenze an eingeworbenen EU-Fördermitteln überschritten hat. Gemessen an den in Österreich vergebenen Fördermitteln ist Österreich in diesem Bereich klarer Nettoempfänger und liegt bei den bewilligten Einreichungen über dem EU-Durch­schnitt. Wir haben das auch schon letztes Jahr diskutiert.

Viel Erfolg verbucht Österreich auch bei Ausschreibungen des Europäischen For­schungsrates im Rahmen dieses Programms. Überdies trägt die EU-Forschungsför­derung zu einer stärkeren nationalen Vernetzung und Qualitätshebung des österreichi­schen Forschungsbetriebs bei.

Die Bundesregierung will dazu auch noch eine verstärkte Aktion anbieten. Sie will die für heuer angekündigte Novelle zur Strategie für Forschung, Technologie und Innova­tion eng an die Prioritäten des EU-Forschungsraumes koppeln, etwa hinsichtlich des Nutzens öffentlicher Ausgaben für die Forschung und des freien Arbeitsmarktes für Forschungen.

Das kommende Forschungsprogramm setzt auch Akzente in der missionsorientierten Forschungspolitik auf europäischer Ebene – auch das wurde uns im Ausschuss kurz erklärt –, in Missions, die den Fokus auf globale Herausforderungen wie Klimawandel, Nahrungsmittelvorsorge oder Krebsforschung richten. Die Bevölkerung soll miteinge­bunden werden. Das ist natürlich zu begrüßen, denn nur so kann das wirklich wir­kungsvoll umgesetzt werden.

Im Rahmen der Europa-2020-Strategie bleiben darüber hinaus die Senkung der Schul­abbruchquote sowie die Erhöhung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hoch­schulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen Abschluss verfü­gen, primäre Ziele im Bereich Bildung und Hochschule. Wir haben das auch letztes Jahr – ich hatte damals ebenfalls die Ehre, zu diesem Bericht zu sprechen – diskutiert, und der Herr Bildungsminister hat uns dazu die entsprechenden Informationen gege­ben.

Vielen, vielen Dank, Herr Bundesminister – mein Dank gilt auch den Damen und Her­ren in Ihrem Kabinett – für die Erstellung dieses sehr aufschlussreichen und informa­tiven Berichts. Er wurde im Ausschuss einstimmig zur Kenntnis genommen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

13.08

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile es ihr.