12.36

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ich möchte eine tatsächliche Berichtigung zur Aussage von Herrn Köck machen. Es geht um Julia Herr. Wenn man sich allein die Plakate anschaut, dann ist, glaube ich, ganz klar, dass sie für den Ausstieg aus der Kohle ist.

Ich weiß nicht, vielleicht hast du das falsch verstanden, sie hat gesagt: Aber es darf nicht zum Verlust von Arbeitsplätzen kommen! – Das war die tatsächliche Aussage. (Bundesrat Köck: ... Kohlekraftwerke weiterlaufen lassen, damit Arbeitsplätze nicht verloren gehen!) Sie ist für eine grüne Joboffensive, also diese Green Jobs. Julia Herr ist nicht für die Kohle. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Doch! Schon!)

12.37

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Zu einem weiteren Redebeitrag hat sich Herr Bundesrat Köck gemeldet. – Bitte.