14.17

Bundesrätin Mag. Martina Ess (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bildungsminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseher via Livestream und auch oben auf der Besuchergalerie! Es besteht einfach kein Zweifel daran, dass die Bildungspolitik unter unserem Bundesminister, unter Ihnen, Herr Faßmann, gerade einen enormen Aufwind erlebt. Für mich ist das Wohltuendste an Ihrer Arbeit, dass aus dem Notwendigen, aus dem Diskutieren, aus dem Abwägen und oft auch Prüfen schnell gelebte Realität wird und das Umsetzen folgt. Dafür danke ich Ihnen. Ich würde sogar so weit gehen, dass man sagen kann, dass die Arbeitsweise von Ihnen und Ihrem Kabinett sogar von einer ganz raschen Umsetzung gekenn­zeichnet ist. Das ist grundvernünftig und schafft in vielen Themenbereichen Klarheit und so auch betreffend Herbstferien. Es ist Ihnen gelungen, diese bundesweit ein­heitlich einzuführen. Herzlichen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundes­rätInnen Pisec und Steiner-Wieser.)

Diese Entscheidung trägt gerade in diesen sehr turbulenten Tagen für mich, für uns alle ganz klar die Handschrift der Bundesregierung unter Sebastian Kurz, die wir alle weiterhin unterstützen, und diesen Kurs gilt es definitiv auch weiterhin zu begrüßen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

Es freut mich als ehemalige Schülerin – das ist schon ein bisschen länger her, das gebe ich zu –, aber auch als ehemalige Lehrerin und jetzt auch als Mutter, dass ich als Vorarlbergerin auf insgesamt 15 Jahre Erfahrung mit Herbstferien zurückblicken kann. Unser Ländle ist da Vorreiter, hat eine Vorreiterrolle, denn vor 15 Jahren wurden die Herbstferien eingeführt. Eines möchte ich vorwegnehmen: Natürlich gab es damals auch kontroversielle Diskussionen und Zweifel, wie es geregelt werden wird, was da alles kommen wird, weil es letzten Endes ein sehr emotionales Thema ist und weil es auch ein Thema ist, bei dem es nicht so einfach ist, alle Interessen unter einen Hut zu bringen. Da ist es ganz egal, wie man es macht, es wird immer Menschen geben, die es aufregen wird – einerseits weil sie vielleicht grundsätzlich Mühe mit Veränderung haben und ihnen andererseits diese geplante Veränderung, was die Herbstferien betrifft, schlicht nicht gefällt. Dennoch hat die Einführung der bundesweit einheitlichen Herbstferien, diese Veränderung im Schulzeitgesetz ihre absolute Berechtigung, denn das ist eine Entscheidung, die von den Österreicherinnen und Österreichern ganz klar gewünscht und auch seit Jahren, ja Jahrzehnten erwartet wird.

Es gibt sehr viele Zweifler und Zweiflerinnen, das weiß ich. Dazu eine klare Botschaft: Es ist etwas, auf das man gut vorbereitet ist. Es kommt nicht von heute auf morgen, sondern erst mit dem Schuljahr 2020. Alle wurden rechtzeitig informiert. Es bleibt genügend Zeit, um sich vorzubereiten. Wenn ich auf 15 Jahre Erfahrung in Vorarlberg zurückblicke, kann ich sagen, dass die Zweifel, die auch dort herrschten, sehr schnell verstummten, als es dann umgesetzt wurde, und es ist bei uns im Ländle schlicht überhaupt kein Thema mehr.

Wie schaut diese Herbstferienwoche jetzt ganz genau aus? Auch darüber wurde ja viel diskutiert, und ich möchte da jetzt Klarheit schaffen. Grundsätzlich werden die freien Dienstage nach Ostern und Pfingsten gestrichen, und der Rest der Herbstferien wird über die schulautonomen Tage sichergestellt. Wie auch in Vorarlberg ergibt sich zwi­schen dem 27. Oktober und dem 31. Oktober eine Zeit schulfreier Tage und insgesamt eine Woche vom 26. Oktober bis 2. November.

An dieser Stelle ist es wichtig, zu erwähnen, weil auch das oft nicht klar ist, dass die Anzahl der Schulunterrichtstage gleich bleibt. Das bringt mich zu einem sehr wesent­lichen Punkt, dass nämlich oft Stimmen laut werden, dass man jetzt für ein Betreu­ungsangebot sorgen muss und dass das alles viel komplizierter werden wird. – Das ist nicht so. Die Anzahl der Tage bleibt gleich, und für die Betreuung der Kinder muss nur in dieser Zeit gesorgt werden und nicht wie bisher an unterschiedlichen Tagen.

Ganz im Gegenteil: Es gibt zwei klare Argumente auch in diese Richtung. Es erleichtert einerseits den Bundesländern die Organisation von Betreuungsangeboten, und ande­rerseits haben es auch die Familien leichter, denn sie können besser planen. Wenn eine Familie mehrere Kinder hat, die an unterschiedlichen Schulen sind, an einer Volksschule, einem Gymnasium, einer Neuen Mittelschule, ist es für sie einfacher geworden, weil die Kinder zur selben Zeit freihaben.

Zum Schluss: Es gibt noch diejenigen, die sagen, dass Herbstferien ganz grundsätzlich nicht erwünscht sind. – Da kann ich sagen, dass wir in Vorarlberg damals bei der Einführung stets versucht haben, mit den Betroffenen, mit den Schulpartnern ein Ein­vernehmen herzustellen, denn es betrifft Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und natürlich auch die Schülerinnen und Schüler alle gleichermaßen. Bei der bundesweiten Ein­führung gab es jetzt eine Umfrage, und es stimmt schon, da gab es durchaus oftmals auch kontroversielle Meinungen oder Diskussionen, aber ein Anliegen war bei allen gleich, die große Bitte nämlich: Bitte schafft Klarheit und trefft eine Entscheidung!

Zusammengefasst: Diese Entscheidung wurde gefällt. Sie beendet aus meiner Sicht eine jahre-, ja fast jahrzehntelange Diskussion, sie ist familienfreundlich, sie ist meiner Meinung nach pädagogisch grundvernünftig und auch nachvollziehbar und ein ganz wichtiger Schritt in der Bildungspolitik. Da stimmen wir mit einem großen Dank an Sie, Herr Faßmann, und Ihr Kabinett zu. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

14.23

Präsident Ingo Appé: Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Michael Wanner. Ich erteile dieses.