12.32

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Hohes Präsidium! Werte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Vorredner, Herr Bundesrat Leitner, hat behauptet, dass die vorangegangene Sozialministerin gesagt hätte, man kann mit 150 Euro im Monat leben. – Das ist natürlich nicht richtig. Das ist aus dem Zusammenhang gerissen.

Vielmehr hat sie gesagt: Wenn man als Asylwerber eine Vollversorgung hat – sprich: man hat ein Dach über dem Kopf, man kriegt Geld fürs Essen, man ist also den Monat hindurch voll versorgt –, dann reichen 150 Euro als Taschengeld im Monat aus. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren! Viele Menschen, die lange gearbeitet haben, hätten das gerne. (Ruf bei der FPÖ: Genau!) – So schaut es aus! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Samt – in Richtung SPÖ –: Immer bei der Wahrheit bleiben!)

12.33

Vizepräsident Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner. Ich erteile es ihr.