16.00

Bundesrätin Rosa Ecker, MBA (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geschätzter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren hier und vor den Fernsehschirmen zu Hause! Zu Beginn sage ich ein großes Dankeschön, ein großes Dankeschön an die pflegenden Angehörigen in unserem Land. Sie sorgen nämlich dafür, dass der überwiegende Teil der Pflege von älteren Angehörigen in den eigenen vier Wänden und im eigenen Familienverband möglich ist. Ein genauso großes Danke gilt auch den Menschen, die in den Seniorenheimen, in den Pflegeheimen, in den geriatrischen Abteilungen, in den Krankenhäusern und in den mobilen Diensten tätig sind, denn sie ermöglichen durch ihren Einsatz, durch ihre Menschlichkeit – oft ist es ein Beruf mit Berufung – ein Altern in Würde. (Beifall bei der FPÖ sowie bei BundesrätInnen von ÖVP und SPÖ.)

Gerade zu Hause sind es die Frauen, die das übernehmen – die Frauen, die heute schon sehr oft Thema waren, die Frauen in ihrer Rolle als Tochter, als Schwieger­tochter oder als Ehefrau –, aber auch Männer und sogar Kinder, das wissen wir, müs­sen hier Lebensrealitäten bestmöglich meistern, und sie brauchen unsere Unterstüt­zung. Sie brauchen Unterstützung bei den Rahmenbedingungen, wie durch die mobi­len Dienste, die 24-Stunden-Betreuung. Wir brauchen Angebote zur Entlastung für diejenigen, die die Pflege leisten, und es gibt viel zu wenige Kurzzeitbetten.

Wichtig ist aber auch eine finanzielle Entlastung, und genau darum ist das Pflegegeld heute auf der Tagesordnung. Oberösterreich hat dazu bereits im Vorjahr eine einhel­lige Resolution beschlossen, weil eben, wir haben es schon gehört, das Pflegegeld seit 1993 bereits ein Drittel an Wert eingebüßt hat und in den letzten 26 Jahren nur fünfmal valorisiert wurde. Die Valorisierung des Pflegegeldes ist kein Zuckerl vor der Wahl, dieser Meinung bin ich auch, denn das Pflegegeld ist für den Zukauf von Leistungen gedacht, entweder in der eigenen Familie oder eben für diese Unterstützung, für mobile Dienste, für Unterstützung bei der Körperpflege, zum Einschachteln von Medi­kamenten, zum Ankauf besonderer Hilfsgeräte – ein Altern bei selbstbestimmtem Leben.

Ich freue mich, dass dieser Schulterschluss heute möglich ist und die jährliche Anhe­bung aller Pflegestufen dann quasi erledigt ist, das heißt nicht wieder thematisiert werden muss, sondern automatisch funktioniert. Ab 2020 wird das geschehen. Wir haben es auch gehört: Menschen mit der Pflegestufe 1, 2 oder 3 – auch in Ober­österreich ist es so, dass es meist erst ab der Pflegestufe 4 möglich ist, in einem Seniorenheim betreut zu werden – wird das Pflegegeld ausbezahlt, das bekommen die zu Pflegenden. Bei einem Bewohner einer Einrichtung geht es an den Träger des Heims oder an den Sozialhilfeverband, aber auch dort hat es indirekt die Wirkung, dass sich mit einer höheren Pflegestufe der Pflegeschlüssel erhöht und dass mehr Pflege­geld auch mehr Personaleinheiten bewirkt und das Pflegepersonal entlastet. Gerade Demenz ist eine riesige Herausforderung für das Pflegepersonal und auch für die Angehörigen zu Hause, hat aber leider keine Auswirkung auf die Pflegestufe.

Eine der größten Herausforderungen – wir diskutieren das öfter in diesem Haus – ist der demografische Wandel: Wir Menschen werden immer älter, und jeder von uns möchte einen sorgenfreien und umsorgten Lebensabend verbringen. Um das zu gewährleisten, werden wir noch viele Projekte auf Schiene bringen müssen, und es ist absolut notwendig, den Pflegeberuf wieder attraktiver zu machen, damit sich mehr Menschen für diese Berufssparte interessieren. Das liegt in unserem ureigensten Interesse, weil wir wahrscheinlich auch einmal darauf angewiesen sein werden, und wir erwarten uns dann genauso wie jetzt die Generationen vor uns die beste Pflege im Alter. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

16.04

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Danke.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Doris Schulz. – Bitte sehr.