11.35

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Frau Kollegin, Sie kommen ja von einem Unicampus und sollten sich eigentlich ein bisschen mehr der Wahrheit und dem Gesprochenen verpflichtet fühlen. (Rufe bei der ÖVP: Na he!)

Wenn Sie wollen, können Sie das gerne im Protokoll nachlesen: Ich habe auf Frau Mattersberger reagiert und gesagt, im Kampf gegen die US-Giganten hilft so eine Mickymaussteuer nicht, die weniger bringt als die Schaumweinsteuer. Niemand hat da etwas gesagt, um diese US-Giganten in Schutz zu nehmen. Bitte bleiben Sie bei der Wahrheit! Ich tue das auch. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Das war jetzt wieder notwendig!)

11.35

Vizepräsident Hubert Koller, MA: Zum Abschluss der Debatte zu diesen sechs Punkten hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Kfm. Eduard Müller zu Wort gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.