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Bundesrätin Rosa Ecker, MBA (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geschätzte Frau Bundesminister! Sehr geschätzte Damen und Herren hier im Saal und zu Hause! Jetzt könnte ich es mir einfach machen und sagen: Es wurde schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. (Heiterkeit bei der FPÖ.) – Nein, das mache ich jetzt nicht. (Bundesrat Samt: Das stimmt jetzt auch nicht!) – Genau!

Trotzdem noch ein paar Worte zur Pharmazeutischen Gehaltskasse. Ich denke, es werden nicht alle Zuseher wissen, worum es da wirklich geht. Die Pharmazeutische Gehaltskasse ist das Sozial- und Wirtschaftsinstitut der Apotheker in Österreich. Seit 1959 gibt es in dieser Pharmazeutischen Gehaltskasse einen Reservefonds. Dieser Reservefonds dient quasi als Sicherheitsnetz, damit die Bezahlung auch gewährleistet ist, falls es Zwischenfälle gibt.

Nicht hier im Redoutensaal, aber im Parlamentsgebäude erfolgte 2002 eine Ge­setzes­änderung. Durch diese Gesetzesänderung wurde die Einzahlung der Mindestdotierung in diesen Fonds auf mindestens zwei und höchstens vier Monatsbeträge geändert, und der Überschuss geht seit damals an die Umlagenkasse. (Vizepräsident Koller über­nimmt den Vorsitz.)

Damit man auch versteht, warum diese Dotierung jetzt geändert werden soll: Der Reservefonds hat per 31.12.2001 11,5 Millionen Euro umfasst, aufgrund der Geset­zesänderung 2002 und aufgrund der Zuführung aus der Umlagenkasse waren es beispielsweise 2016 schon 19,85 Millionen Euro. Somit hat sich dies mit einer Dotie­rung von zusätzlichen 8,3 Millionen Euro zum Positiven ausgewirkt.

Es ist natürlich verständlich, dass die Apothekerbetriebe ihr Geld in diesem Ausmaß lieber selbst nutzen möchten, als dass es im Reservefonds geparkt wird. Darum ist die geplante Reduzierung der Monatsbeträge von derzeit vier auf höchstens 1,5 Monats­beträge absolut verständlich, und die Erleichterung ist schon dargestellt worden. Es ist bestätigt worden, dass das Sicherheitsnetz im Fall des Falles trotzdem funktionieren wird. – So weit zu diesem Tagesordnungspunkt; wir werden natürlich zustimmen.

Ich möchte meine verbleibende Redezeit auch dazu nutzen, Danke zu sagen. Ich werde in den Nationalrat wechseln und aus dem Bundesrat ausscheiden. Daher ein paar Worte zum Bundesrat: Ich kam in den Bundesrat, als Gottfried Kneifel, ein Ober­österreicher, Bundesratspräsident war. Das ist doch schon wieder ein paar Jahre her (Bundesrat Stögmüller: Das ist schon ein paar Jahre her!), und damals gab es auch einen Infonachmittag, den ich mir sehr zu Herzen genommen habe. Gottfried Kneifel hat nämlich betont, dass die Bundesräte die bestinformierten Politiker Österreichs sein könnten, wenn sie denn wollten. Warum? – Die Bundesräte gehören dem Landtags­klub an und wissen so, was im eigenen Bundesland Sache ist. Die Bundesräte gehören dem Parlamentsklub auf Bundesebene an und wissen daher, was im Bund aktuell los ist. Zusätzlich dürfen Bundesräte bei jeder Landtagssitzung dabei sein und können an den Ausschusssitzungen des Nationalrates teilnehmen. Das ist schon eine ganze Menge, die man da so an Wissen zusammensammeln kann.

Ich habe, je nach meinen zeitlichen Ressourcen, all diese Möglichkeiten genutzt und kann nur bestätigen, was er gesagt hat. Ich bin sehr dankbar für die Erfahrungen, die ich in all diesen Zusammenhängen sammeln durfte. Ich werde mich bemühen, die Kultur des Bundesrates auch in den Nationalrat mitzunehmen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ. – Heiterkeit des Bundesrates Stögmüller.) Das heißt für mich: sachpolitisch agieren, hart in der Sache – das kennen wir auch hier im Bundesrat (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Ja, genau!) –, moderat im Ton. Wir bemühen uns alle.

Ich sage Danke an die Bundesratskanzlei, die uns in allen Belangen wirklich sehr gut unterstützt. Ich bedanke mich als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses auch be­sonders bei den Mitarbeitern, die in den Ausschüssen an unserer Seite sitzen.

Herzlichen Dank an jene Kollegen, die über Parteigrenzen hinweg auch einmal die Zeit gehabt oder sich diese genommen haben für ein anderes, ein zwischenmenschliches, ein fachliches Gespräch beziehungsweise das Interesse an einem solchen gehabt haben.

Mein besonderer Dank geht aber an meine Fraktionskollegen, an meine Fraktions­chefin. Wir sind wirklich ein tolles Team. Wir sind eine gute Gemeinschaft. Wir sind eine freiheitliche Familie, und ich bin überzeugt: Darum beneiden uns ganz viele. (All­gemeiner Beifall. – Bundesrat Schererbauer hält ein Blatt Papier mit der Aufschrift „Danke Rosa“ in die Höhe.)

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