Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Karl Bader: Eingelangt sind
ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl eines Mitgliedes und von Ersatzmitgliedern des Bundesrates,
ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates,
ein Schreiben des Kärntner Landtages betreffend Wahl von Ersatzmitgliedern des Bundesrates sowie
ein Schreiben des Vorarlberger Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates. (siehe S. 31)
Die neuen Mitglieder – mit Ausnahme von Frau Bundesrätin Heike Eder, die kürzlich ein Baby bekommen hat, wozu wir recht herzlich gratulieren (allgemeiner Beifall) – beziehungsweise das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche die Schriftführung um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates. „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die BundesrätInnen Thomas Dim, Claudia Hauschildt-Buschberger, Marco Schreuder, Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross, Dr. Magnus Brunner, LL.M. die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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Herzliche Gratulation. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Karl Bader: Ich begrüße die neuen Mitglieder beziehungsweise das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates sehr herzlich in unserer Mitte und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit ihnen.
Bevor wir zur Aktuellen Stunde gelangen, darf ich darauf hinweisen, dass für die Herstellung eines Videos über den österreichischen Bundesrat auch Filmaufnahmen über die laufende Plenarsitzung durchgeführt werden.