898. Sitzung des Bundesrates

Donnerstag, 5. Dezember 2019, 9 Uhr

 

Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zum Thema „Digitalisierung und MINT: Initiativen und Maßnahmen von der Elementarpädagogik bis zum Hochschulbereich" (Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung).

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Wahl eines/einer Vizepräsidenten/-in für den Rest des 2. Halbjahres 2019

 2.)

Beschluss des Nationalrates vom 13. November 2019 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (7/A und 3 d.B. sowie 10263/BR d.B.)

 3.)

Verkehrstelematikbericht 2019, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-689-BR/2019 d.B. sowie 10264/BR d.B.)

 4.)

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-690-BR/2019 d.B. sowie 10265/BR d.B.)

 5.)

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen in den Jahren 2017 & 2018 (III-691-BR/2019 d.B. sowie 10266/BR d.B.)

 6.)

Wahl von zwei Mitgliedern und eines Ersatzmitgliedes des Ständigen gemeinsamen Ausschusses des Nationalrates und des Bundesrates im Sinne des § 9 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948

Wien, 2019 12 03

 

 

Mag. Daniela Gruber-Pruner

Schriftführerin

Karl Bader

Präsident

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.