12.09

Bundesminister für Finanzen Dkfm. Eduard Müller, MBA, betraut mit der Leitung des Bundesministeriums für öffentlichen Dienst und Sport: Sehr geehrter Herr Prä­sident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Es ist, glaube ich, vieles gesagt. Lassen Sie mich dieses Kapitel trotzdem auch ganz kurz noch aus meiner Sicht resümieren.

Für den öffentlichen Dienst war das Jahr 2019 tatsächlich ein bewegtes Jahr, aber ein Jahr, in dem, glaube ich, gerade auch der öffentliche Dienst in Österreich seine Leis­tungsfähigkeit eindrucksvoll unter Beweis stellen konnte. Das hat natürlich immer auch mit der Arbeit im Hohen Haus zu tun, wo wir, die klassische Verwaltung, uns immer auch ein bisschen als Unterstützer, als Konsulent des Gesetzgebers verstehen, aber natürlich auch – ich glaube, einige beindruckende Beispiele wurden auch schon ge­nannt – im Vollzug in den sehr unterschiedlichen Bereichen des öffentlichen Dienstes, Bereiche, an die man vielleicht, wenn man die Überschrift Beamte oder öffentlicher Dienst hört, nicht immer denkt. Ich glaube, es ist uns allen bewusst, dass diese Herausforderungen in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung, auch von zunehmen­der Polarisierung der Gesellschaft nicht einfacher werden.

Wir haben gerade im öffentlichen Dienst, auch das ist schon gefallen, die besondere Situation einer demografischen Entwicklung, die weit weg von einer Normverteilung ist und die uns in den nächsten Jahren – wir halbieren uns in den nächsten 13 Jahren, wenn man den gesamten öffentlichen Dienst betrachtet – im Bereich Wissenstransfer, Kontinuität und Stabilität vor große Aufgaben stellen wird. Dazu braucht es Rahmen­bedingungen und dazu braucht es auch so etwas wie eine Verwaltungskultur.

Ich darf Ihnen hier stellvertretend für die vielen Tausend Kollegen und Kolleginnen in den verschiedenen Bereichen versichern, dass wir – und ein bisschen wechsle ich da wieder unter meinen Hut der Verwaltung – die Tradition der österreichischen Verwal­tung nicht so sehen, dass wir die Asche anbeten, sondern wir tragen diese Fackel auch weiter in eine neue Zeit. Ich nehme Ihren Dank für die vielen Kolleginnen und Kollegen entgegen und ich gebe ihn sehr, sehr gerne weiter.

Ich möchte mich auch bei Ihnen bedanken. Es hat nicht überall so geklappt mit nur verwalten, und wenn ich jetzt meinen Hut nicht als Finanzminister, sondern als Bun­des­minister für den öffentlichen Dienst und Sport nehme, so hatten wir gerade in diesem Bereich auch einige legistische Herausforderungen zu bewältigen – eine Gehaltsverhandlung, ohne eine Mehrheit im Hintergrund zu haben, war auch nicht einfach. Es war aber auch nicht einfach, das Thema Vorrückungsstichtag mit einigen Aufhebungen auf europäischer Ebene zufriedenstellend zu lösen – auch da noch einmal der Dank für die breite Unterstützung in diesem Haus.

In diesem Sinne auch von meiner Seite: Danke! Ein frohes Fest und alles Gute für 2020! (Allgemeiner Beifall.)

12.13