Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Robert Seeber: Eingelangt sind ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl eines Mitglieds und eines Ersatz­mit­glieds des Bundesrates und

ein Schreiben des Vorarlberger Landtages betreffend die Wahl eines Ersatzmitglieds. (siehe S. 46)

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend.

Ebenso wird auch die Angelobung des in der letzten Sitzung als verhindert gemeldeten Mitglieds des Bundesrates Mag.a Christine Schwarz-Fuchs erfolgen.

Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Mag. Gruber-Pruner leisten die Bundes­rätInnen Mag. Christine Schwarz-Fuchs und Ing. Judith Ringer die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsident Robert Seeber: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)