6. Punkt

Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Euro­pa­rates

Präsident Robert Seeber: Wir gelangen nun zum 6. Punkt der Tagesordnung.

Es liegt mir der Wahlvorschlag vor, Herrn Bundesrat Professor Stefan Schennach zum Ersatzmitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu wählen.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Bundesrätin Grimling: Gratuliere!)

Herr Bundesrat Professor Stefan Schennach ist somit als Ersatzmitglied in die Parla­mentarische Versammlung des Europarates gewählt. Ich wünsche ihm für diese ver­antwortungsvolle Aufgabe sehr viel Erfolg. (Allgemeiner Beifall.)

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Präsident Robert Seeber: Die Tagesordnung ist erschöpft.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich unterbreche nunmehr die Sitzung bis zur Durchführung der Dringlichen Anfrage um 15.30 Uhr.

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(Die Sitzung wird um 15.02 Uhr unterbrochen und um 15.33 Uhr wieder aufge­nom­men.)

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Vizepräsident Michael Wanner (den Vorsitz übernehmend): Ich nehme die unter­brochene Sitzung wieder auf.

Zuerst begrüße ich den Herrn Bundeskanzler und die Frau Bundesminister recht herzlich bei uns im Bundesrat. (Allgemeiner Beifall.)