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Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass viele, wenn man sich die sozialen Medien in den letzten Wochen angeschaut hat, überhaupt erst jetzt begriffen haben, wie sehr ihnen Kultur abgehen kann. Auch mir selbst ist es als Jahreskar­ten­besitzer von dem einen oder anderen Museum natürlich passiert, dass ich es wirklich vermisst habe, dorthin gehen zu können, oder auch zu Konzerten, die ich jetzt gerne besucht hätte – ich hätte heute meine Koffer für Rotterdam gepackt (Zwischenruf des Bundesrates Steiner) –, zu dem einen oder anderen Sportevent. Ich war glücklicher Besitzer einer Karte für die EURO, wobei ich als gebürtiger Holländer und als gelebter Österreicher ein bisschen Schwierigkeiten gehabt hätte, zu entscheiden, zu wem ich halte. Aber das findet nicht statt, es kann nicht stattfinden, so gerne wir es alle hätten, dass es stattfinden kann.

Dazu, dass man jetzt einen genauen Fahrplan machen möchte, ab wann es wieder möglich ist, haben wir heute schon ein paar Mal gesagt: Wir sind noch nicht aus der Krise, wir sind noch in der Krise. Wenn wir die Daten haben, wenn wir genauer wissen, wie es sich entwickelt, dann wird man weiter planen können. Hätten wir das Epi­demiegesetz heute beschlossen, dann hätten wir mit diesem Screening früher begin­nen können, dann hätten wir die Daten auch früher gehabt, damit wir genauer wissen, wann Sportevents oder Kulturevents wieder stattfinden können. Aber sei’s drum! Wir werden das wissen, aber das kann man nicht so genau planen, so gerne wir das alle wollen. Es wäre uns allen lieber, es wäre der Frau Staatssekretärin lieber, es wäre mir lieber, es wäre uns allen lieber, aber es ist nicht möglich.

Zum Inhalt des heutigen Beschlusses: Im Grunde genommen gibt es, wenn man Politik macht, mehrere Möglichkeiten, und keine davon ist perfekt. Man kann durchaus sagen, das hier ist so eine Geschichte, bei der es mehrere Möglichkeiten gibt, die super Lösung, die Ideallösung gibt es halt nicht. Es gibt die beste Lösung, die bessere Lö­sung als die anderen.

Was hätte man also machen können? – Man hätte komplett auf KonsumentIn­nen­schutz set­zen können: Alles ist sozusagen wieder zurückholbar – dann schicken wir die Ver­anstalter in die Pleite. Dann wäre es möglich gewesen, das andersrum zu machen – dann gibt es keinen KonsumentInnenschutz mehr. Es ist das wirklich die beste Lösung. Sie mag nicht ideal sein, aber sie ist mit Abstand die beste Lösung, weil man es damit schafft, dass einerseits die Veranstalterinnen und Veranstalter geschützt sind und andererseits trotzdem die KonsumentInnen und die Ticketbezieher sagen können: Ja, ich habe die Möglichkeit, auch später Konzerte, Theateraufführungen, Opernkonzerte, klassische Konzerte, Rockkonzerte oder was auch immer zu besuchen – und das halte ich für gut.

Uns wäre es auch lieber gewesen, wir könnten jetzt über das Regierungsprogramm diskutieren, wir könnten darüber diskutieren, wie wir die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern verbessern können. Derzeit sind wir noch in der Krise, jetzt müssen wir uns damit abfinden. Hoffen wir, dass wir demnächst wieder eine nor­male Kulturpolitik machen können. Bis dahin freue ich mich auf jeden Fall, dass wir das heute hier auch beschließen können, und danke auch für die konstruktiven Beiträge. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei BundesrätInnen der ÖVP.)

0.29

Präsident Robert Seeber: Frau Staatssekretärin Mag.a Ulrike Lunacek hat sich zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.