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Bundesrat Dr. Peter Raggl (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr ge­ehrter Herr Staatssekretär, es freut mich, dass du uns wieder im Bundesrat besuchst, und dass du auf der Regierungsbank sitzt, freut mich umso mehr! Ich darf heute über die angesprochene KFG-Novelle sprechen, die ja eine ganz wesentliche Erleichterung im Einsatz für die österreichischen Feuerwehren bringen wird.

Die Feuerwehren werden nämlich ab Herbst 2020 durch die Eingabe des Kenn­zeichens eines verunfallten Fahrzeuges über ein Webservice Zugriff auf die fahrzeug­spezi­fischen Daten bekommen, und das ist in einer Zeit, in der in den Fahrzeugen ganz unterschiedliche Antriebsarten vorhanden sind, ein ganz wesentlicher Fortschritt. Die Feuerwehren haben so den Vorteil, dass sie sich schon bei der Anfahrt oder bei der Vorbereitung des Einsatzes genau darüber informieren können, welche Fahrzeugtype, welches Fahrzeug involviert ist. Je nach Fahrzeugtype und insbesondere Antriebsart – und da gibt es eben neben dem uns allen bekannten Diesel und Benzin heute auch Erdgas, wie wir alle wissen, bis hin zu Wasserstoff – sind ganz unterschiedliche Stra­tegien des Rettungseinsatzes abzuleiten. Da möchte man als Feuerwehr nichts falsch machen, und da spreche ich aus Erfahrung, denn ich darf schon – ich habe es gerade erst nachgerechnet – 36 Jahre Mitglied einer Feuerwehr sein.

Ziel ist es, den Verunfallten oder die Verunfallten möglichst schnell zu retten, Hilfe zu leisten, aber natürlich will man sich auch als Feuerwehrmann oder Feuerwehrfrau nicht selbst in Gefahr bringen. Umso wichtiger ist es, dass man sehr schnell einschreiten kann. Jede Sekunde zählt und jedes Menschenleben ist sehr, sehr wichtig, und mit dieser guten Vorbereitung kann man da jetzt sehr, sehr viel schneller einschreiten. Ich darf mich wirklich für die Initiative zu diesem für die Feuerwehren wichtigen Gesetz bedanken, das schon im Herbst umgesetzt werden wird.

Ich darf mich bei dieser Gelegenheit auch bei den 350 000 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern in unserem Land bedanken – es passt, glaube ich, ganz gut, dass man das tut, auch wenn es schon sehr spät ist –, die in rund 5 000 Feuerwehren organisiert sind und für uns alle 365 Tage im Jahr 24 Stunden am Tag und bei jeder Witterung im Einsatz sind. Insgesamt wickeln unsere Feuerwehren im Jahr rund 370 000 Einsätze ab, also eine ganz stolze Zahl, und das eigentlich kostenlos für die allgemeine Bevölkerung. Das ist eine Einrichtung, die nicht jedes Land hat, die aber in unserem nicht wegzudenken ist.

Die Corona- beziehungsweise Covid-Pandemie, damit ich das auch noch anspreche, stellt auch für die Feuerwehren eine große Herausforderung dar. Es sind wesentlich höhere Sicherheitsauflagen zu erfüllen, aber auch das wird von den Feuerwehren in der gewohnten Professionalität umgesetzt.

Zum Schluss darf ich mich noch einmal für die wesentliche Erleichterung für schwierige Einsätze bei Fahrzeugunfällen durch die KFG-Novelle bedanken. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

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Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Zaggl. Ich erteile es ihm.