1.03

Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Bundesräte! Nach der Vorstellung der Regierung damals im Jänner ist das der erste sozusagen aktive Part, den ich heute hier spielen darf. Dass das um 1 Uhr in der Nacht ist, hätte ich mir nicht gedacht; es ist halt so. Jedenfalls ist es für mich jedes Mal, wenn ich hier sein darf, wie ein Heimkommen, das muss ich dazusagen; vielen Dank daher für die nette Aufnahme und die nette Begrüßung, die ich hier erfahren darf. – Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

Zur Novelle: Inhaltlich wurde eigentlich von den drei Rednern bereits alles gesagt. Ich möchte das jetzt nicht künstlich verlängern, aber vielleicht zwei, drei Sätze sagen. Erstens einmal: Es war ein langes und ersehntes Anliegen der Feuerwehren, diese Novelle entsprechend umzusetzen. Es geht um Erleichterungen bei Einsätzen, das wurde bereits gesagt.

Ich glaube, die Inhalte wurden sehr gut dargestellt. Wichtig dabei ist, dass mit Hilfe dieser Kfz-Kennzeichen die Datensätze für die Feuerwehr in kürzester Zeit zur Verfügung gestellt werden. Das ist im Einsatz wichtig, das ist aber auch für die Sicherheit der Feuerwehrleute extrem wichtig.

Wir sind damit auch nicht allein in Europa. Es gibt ähnliche Regelungen in Schweden, in der Schweiz, in Holland, in England, das wurde also bereits vorgemacht. Ich glaube, dass das sehr, sehr sinnvoll ist. Es dient der Erleichterung, der Sicherheit der Feuerwehrleute, wie auch schon gesagt wurde.

Da gilt, glaube ich, gerade in diesen schwierigen Zeiten ein großer Dank. Gerade im Hochwasserschutzbereich wurde wirklich Großartiges geleistet, und die Arbeit bei den Einsätzen geht ja für die Feuerwehr normal weiter, also auch da von unserer Seite ein großer Dank. Danke auch an euch, an Sie alle, für die breite Unterstützung heute bei dieser Novelle. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

1.05