2.09

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Ich muss den Grünen ein bisschen auf die Sprünge helfen und ihr Gedächtnis ein wenig schärfen – es ist euer Koalitions­partner –, da ihr ja jetzt in Abrede stellt, dass es das überhaupt gibt, wie ja auch die grüne Kollegin gesagt hat.

So (auf ihr Smartphone schauend): 28. März 2019: „,Pervers und unsinnig‘: Grüne fordern Ende der Missstände“ bei Lebendtiertransporten. (Beifall bei der FPÖ.)

„Sarah Wiener kritisiert ‚perverses und unsinniges System‘ [...] Die Grünen haben ein Ende der Missstände und eine Verbesserung des Systems bei Tiertransporten gefor­dert. Die kürzlich aufgedeckten gesetzeswidrigen Kälbertransporte von Vorarlberg bis nach Spanien seien ein Hinweis auf ein ‚absolut perverses und unsinniges System, das geändert gehört‘, betonte Sarah Wiener, Grüne Kandidatin zur EU-Wahl [...] Zig­tau­send Kälber würden in andere Länder ‚gekarrt‘“ (Zwischenruf des Bundesrates Steiner – Ge­genruf bei den Grünen) „und dabei nicht wesensgemäß gehalten, sagte Wiener. Da nur die weiblichen Jungtiere zu Milchlieferantinnen gezüchtet werden können, seien männ­liche Junge von Milchkühen nur ‚Nebenprodukte‘. ‚Sie haben in dem System keinen Platz, sind unnützer Abfall‘“ – genau das, was Ingo Appé gesagt hat – „,und werden entsorgt‘“. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

Es ist wirklich unglaublich, wie die ÖVP, wenn ihr irgendetwas nicht in den Kram passt, permanent Äpfel mit Birnen verwechselt, und zwar absichtlich, und dann sagt: Das stimmt ja alles nicht und das gibt es überhaupt nicht!, und die Grünen sind ihre willfährigen Handlanger. Sie haben alles über Bord geworfen, wofür Sie jemals gestanden sind, Frau Kollegin, und dafür können Sie sich nur noch genieren. (Beifall bei der FPÖ und bei BundesrätInnen der SPÖ.)

2.11