11.11

Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Ich habe mich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet: Bundesrat Bader hat in seiner Rede behauptet, dass es notwendig ist, um Betriebe und Arbeitsplätze zu retten, dieses Gesetz jetzt gleich umzusetzen. – Das ist unrichtig.

Es ist dem Gesundheitsminister möglich, dies per Verordnung umzusetzen (Bundesrat Steiner: Richtig!), und er möge das bitte tun. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Steiner: Richtig! Das ist nur Show!)

11.11

Vizepräsident Michael Wanner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Klubvorsitzender Marco Schreuder. (Bundesrat Steiner: Das ist nur Show! Und die Grünen machen ...!) Ich erteile es ihm.