11.11

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bekannt, dass Schwarz/Türkis-Grün im Bundesrat keine Mehrheit hat (Bundesrätin Schumann: „Schwarz/Türkis-Grün“? – Bundesrat Schennach: Drei Parteien seid ihr schon?); das ist demokratisch so zur Kenntnis zu nehmen, und das tun wir auch. (Rufe bei der SPÖ: „Schwarz/Türkis-Grün“?! – Bundesrat Schennach: Wie bei der CDU/CSU?)

Was ich schon sehr interessant finde, ist, dass sich hier ein kleiner Probegalopp einer rot-blauen Koalition breitmacht (Bundesrätin Schumann: Geh, geh, geh! – Bundesrat Schennach: ... sehr originell!), mit Zustimmungen und gegenseitigem Applaus. Dinge, die sich vorher nicht zusammenfinden wollten, finden jetzt langsam zusammen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst, Herr Kollege!)

Es ist sehr interessant, das zu beobachten (Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst!), wir werden das weiter beobachten. Offensichtlich gilt das Dogma einer Nichtzusammenarbeit nicht mehr. Die Sozialdemokratie ist bereit, mit einer rechts­extremen Partei zusammenzuarbeiten. (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ und Zwi­schenrufe bei der SPÖ.) Wir nehmen das gerne zur Kenntnis. (Beifall bei BundesrätIn­nen von Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Reiß dich a bissl zsamm! – Herr Prä­sident! – Reiß dich zsamm a bissl! Glaubst du, du hast Narrenfreiheit? – Weitere lebhafte Zwischenrufe.)