11.11
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja bekannt, dass Schwarz/Türkis-Grün im Bundesrat keine Mehrheit hat (Bundesrätin Schumann: „Schwarz/Türkis-Grün“? – Bundesrat Schennach: Drei Parteien seid ihr schon?); das ist demokratisch so zur Kenntnis zu nehmen, und das tun wir auch. (Rufe bei der SPÖ: „Schwarz/Türkis-Grün“?! – Bundesrat Schennach: Wie bei der CDU/CSU?)
Was ich schon sehr interessant finde, ist, dass sich hier ein kleiner Probegalopp einer rot-blauen Koalition breitmacht (Bundesrätin Schumann: Geh, geh, geh! – Bundesrat Schennach: ... sehr originell!), mit Zustimmungen und gegenseitigem Applaus. Dinge, die sich vorher nicht zusammenfinden wollten, finden jetzt langsam zusammen. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst, Herr Kollege!)
Es ist sehr interessant, das zu beobachten (Bundesrätin Schumann: Das glauben Sie nicht einmal selbst!), wir werden das weiter beobachten. Offensichtlich gilt das Dogma einer Nichtzusammenarbeit nicht mehr. Die Sozialdemokratie ist bereit, mit einer rechtsextremen Partei zusammenzuarbeiten. (Lebhafte Zwischenrufe bei der FPÖ und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Wir nehmen das gerne zur Kenntnis. (Beifall bei BundesrätInnen von Grünen und ÖVP. – Bundesrat Steiner: Reiß dich a bissl zsamm! – Herr Präsident! – Reiß dich zsamm a bissl! Glaubst du, du hast Narrenfreiheit? – Weitere lebhafte Zwischenrufe.)