12.34

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wer von Ihnen ist Mitglied eines Vereins? (Einige BundesrätInnen heben die Hand. – Bundesrat Steiner: Ich bin nicht in der Schule!) Ich nehme an: ÖAMTC, Arbö, VCÖ und dergleichen. Viele sind Mitglied bei Feuerwehren, bei den Automobilklubs, bei den Verkehrsklubs, bei den Rettungsorganisationen. Ich bin beispielsweise Mitglied bei Global 2000 oder beim Eurovision-Songcontest-Fanclub. Es gibt Freunde von Museen, da bin ich auch Mitglied. Es gibt Unmengen Vereine (Bundesrat Rösch: Ich geh’ derweil!), und diese Vereine bekommen jetzt eine Unterstützung.

Ein Paket – das möchte ich hier schon sagen –, wie wir es heute schnüren, dass Vereine in der Coronakrise Unterstützungen bekommen, ist in Europa einzigartig. Das gibt es in keinem anderen Land, das gibt es wirklich nirgendwo sonst, das gibt es nur jetzt, und ich bin froh, dass wir das heute beschließen.

Es gibt in Österreich 124 000 Vereine – das ist eine gehörige Summe –, und in diesen Vereinen und in der Freiwilligenarbeit sind 3,4 Millionen Menschen tätig. 220 000 Vertragsverhältnisse gibt es da auch, es ist also schon ein gehöriger Anteil von Erwerbstätigen in Vereinen, in den sogenannten NPOs, aktiv. Diese Vereine und diese NPOs sind von der aktuellen Coronakrise natürlich besonders betroffen. Ja, es hat gedauert, bis dieses Paket fertig geworden ist, das stimmt, und ja, wir haben bei den allerersten Paketen festgestellt, dass anfangs Fehler vorkamen und dass man auch lernen kann. Die Richtlinien zu diesem Paket sind jetzt in der finalen Phase, sie werden finalisiert, veröffentlicht und sicher eine große Hilfe für die Vereine sein. (Rufe bei der FPÖ: Das wissen wir noch nicht!)

Vereine sind übrigens eine ganz wichtige Stütze für die Demokratie, das dürfen wir nicht vergessen. Hier berufen sich viele auf 1848, auch das Vereinswesen beruft sich natürlich auf 1848 und auf die Versammlungsfreiheit von Menschen. Sie gehören zur modernen Demokratie dazu: vom Verein, der einen Ortskern beschützen will, bis hin zu Volkskunstvereinen, von Frauenvereinen bis hin zum Beispiel auch zu den LGBT‑Vereinen, die jetzt um Benefizveranstaltungen umfallen, weil in der Pride-Woche, im Pride-Monat keine Veranstaltungen stattfinden können. Wir helfen ihnen, und wir tun das gerne. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.37

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.