12.46

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Es tut mir leid, dass ich meinen Beitrag damit beginnen muss, zu sagen, dass ich es sehr bedauere, dass man im Zusammenhang mit Kunst und Kultur so respektlos und herabsetzend sprechen kann. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich möchte nur noch einen Satz dazu sagen: Gestern hat der schwedische Chefepide­miologe öffentlich festgestellt, dass man auch in Schweden anders hätte handeln müs­sen, wenn man das Virus nicht so gering geschätzt hätte. (Bundesrat Rösch: Genau so hat er es nicht gesagt! – Bundesrat Steiner: Richtig zitieren!) Das spricht für sich.

Ich komme nun zu meinem Beitrag zum Gesetzesvorhaben, dem 700 Millionen-Euro-Fonds: Wie wir alle miterleben mussten, sind durch die Covid-19-Krise auch gemein­nützige Organisationen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens mit existenz­bedrohenden Einnahmeausfällen konfrontiert worden. Mit diesem Fonds soll sicherge­stellt werden, dass die betroffenen Einrichtungen ihre gemeinnützige Tätigkeit aufrecht­erhalten können.

Wie schon Kollege Schreuder gesagt hat, hatten wir Ende des Jahres 2018 124 000 aktive Vereine, und alle hier sind Mitglieder von unzähligen Vereinen. Der Shutdown hat uns gezeigt, was uns fehlt, wenn diese Organisationen ausfallen. Nach der Statistik sind in Österreich circa 2,4 Millionen Menschen im Vereinswesen tätig. Österreich ist reich an Vielfalt und Engagement in sehr vielen Lebensbereichen. Es gibt Bildungsvereine, ge­meinnützige Hilfsvereinigungen, es gibt Vereinigungen für Frauenangelegenheiten, es gibt Tierschutzvereine – ich möchte das hier nicht weiter aufzählen.

Ich will zwei kulturelle Bereiche herausgreifen, die für das soziale Leben besonders wich­tig sind und über die ich mich mit Frau Nationalrätin Großbauer kürzlich ausgetauscht habe – das geht jetzt auch in Richtung der Ausführungen meines Vorredners. Es geht um kleine Dinge, die aber in den Städten und Dörfern sehr wichtig sind. Ich erwähne hier das Chorsingen, und, gerade weil ich aus Tirol komme, das Blasmusikwesen.

Gemeinsames Singen ist nicht nur für die Gesundheit gut, sondern fördert die Ge­meinschaft und erfreut uns alle bei vielen gesellschaftlichen Anlässen. Es gibt über 3 500 Chöre in Österreich mit über 100 000 Sängerinnen und Sängern. Jährlich werden von ihnen 13 000 Konzerte, über 20 000 Gottesdienste, 11 000 gesellschaftliche Veran­staltungen und über 500 Radio- und Fernsehveranstaltungen mitgestaltet. Das erfordert über 90 000 Chorproben. Da wird nicht die Gesangselite ausgebildet, da wird gemein­sam gesungen und Gemeinschaft gepflegt. Man freut sich über gelungene Auftritte, man spürt die Emotion, man genießt die vielfältigen positiven Auswirkungen des Singens auf die Entwicklung junger Menschen, und man sorgt sich um den Nachbarn im Chor, sollte er einmal unvermutet fehlen.

Diese Vereine haben alle ihre Struktur, sie müssen Miete für Räumlichkeiten zahlen, brauchen Musikliteratur, müssen gemeinsam Kleidung anschaffen und so weiter. Wegen der Coronakrise mussten alle Konzerte und Aufführungen abgesagt werden. Kein Früh­jahrskonzert, kein Osterkonzert, kein Muttertagskonzert fand statt, und es gab auch kei­ne anderen Veranstaltungen, bei denen die Chöre Eintrittsgelder oder freiwillige Spen­den einnehmen hätten können, um ihre Unkosten zu decken. Ich erwähne hier nur bei­spielhaft die Wiltener Sängerknaben, weil die meisten diesen kleinen vielleicht Chor ken­nen. Sie hätten im Frühjahr nicht nur diese Konzerte gehabt, sondern auch Auslandsrei­sen, zum Beispiel nach China, unternommen.

Dann möchte ich noch zum Thema Tirol und Blasmusik sprechen: keine öffentliche Ver­anstaltung ohne Musikkapelle, kein freudiges Fest, keine religiösen Feiertage und auch kaum ein Begräbnis ohne Musikkapelle, der der Verstorbene vielleicht selbst jahrelang angehört hat. Wie bei den Chören gibt es auch bei der Blasmusik keine gesellschaft­lichen Unterschiede: Der Hofrat bläst neben dem Bauarbeiter, die Hausfrau neben der Universitätsprofessorin, der Lehrling neben dem Pensionisten. Die Blasmusik gehört zu unserem Land und ist auch Teil seiner musikalischen und kulturellen Identität.

Ich möchte auf die Ausführungen meines Vorredners zurückkommen, da ich selbst schon jahrelang, vielleicht sogar jahrzehntelang die Salzburger Festspiele besuche. Die Kosten für meine Konzertkarten haben sich immer in einem Bereich bewegt, dass ich sie mir auch als jüngerer Mensch habe leisten können und die Konzerte das auch wert waren. Das merke ich nur am Rande an, weil man die Salzburger Festspiele nicht so herabsetzen sollte.

Ich habe jetzt diese zwei Kulturbereiche herausgegriffen, weil sie in der öffentlichen Wahrnehmung manchmal untergehen, weil sie so selbstverständlich sind. In jedem Dorf, in jeder Stadt gibt es Vereinigungen, die derzeit von der Covid-19-Krise betroffen sind: Theatervereine, Jazzklubs, Tanzvereine, Literaturvereinigungen, Sport- und Freizeitver­eine; ganz wichtig sind auch die sozialen Non-Profit-Organisationen. – Ihnen allen müs­sen wir finanzielle Unterstützung bieten, damit sie weiterexistieren können. Wichtig ist – und darum bitte ich –, dass es rasch eine Verordnung zur Durchführung gibt, weil gerade diese kleinen Vereine keinen Steuerberater haben und auch keine Fachkräfte, die die entsprechenden Ansuchen rasch und vollständig auf den Weg bringen können.

Dass diese gemeinnützigen Vereine die Krise gut überstehen, ist im Interesse von uns allen, und so ersuche ich darum, diesem Gesetzesbeschluss zuzustimmen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.54

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. – Frau Bundesrätin, ich erteile es Ihnen.