13.27

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Die Vorhaben im Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2020 – das kann man auch nachlesen – sind eindeutig vor der Coronazeit geschrieben worden. Geradezu nostalgisch und sehnsüchtig wird man, wenn man dann von einem Treffen in Dubrovnik lesen darf, einer wirklich schönen Stadt. Das ist natürlich der Ratspräsidentschaft Kroatiens geschuldet. Es wirkt plötzlich wie ein Fenster in eine vergangene Zeit, obwohl es gerade erst im Februar stattgefunden hat.

Selbstverständlich wird das eine oder andere nach der Coronakrise neu zu bewerten sein, und gewisse Prioritäten werden sich wohl auch auf EU-Ebene verschieben müs­sen. Wenn man aber einen genaueren Blick auf diesen Bericht wirft, kommt man schon drauf, dass so manche Vorhaben eigentlich immer noch aktuell sind und durch die Co­ronakrise sogar zu einem gewissen Grad an Aktualität gewonnen haben. (Präsident See­ber übernimmt den Vorsitz.)

Ich möchte nur drei Beispiele herausnehmen, zum Beispiel das Programm Kreatives Europa 2021 bis 2027. Ziel dieses neues Programmes ist die Förderung der kulturellen Vielfalt und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Kultur- und Kreativsektors. Die Trilogverhandlungen dazu sind noch nicht abgeschlossen. Der Rat hat bislang noch keine endgültige Position zum Mehrjährigen Finanzrahmen. Aber gerade jetzt, da digi­tale Kulturangebote, auch durch die Coronakrise ausgelöst, eine so starke Bedeutung bekommen haben, ist natürlich die Frage, wie stark das europäische Gewicht bei diesen Angeboten im Netz ist – auch im globalen Umfeld eine ganz existenzielle Frage –, weil es eben nicht nur um Kultur geht, sondern natürlich auch um die Verdienstmöglichkeiten, die dahinterstecken, um solche Dinge auch zu vermitteln oder zu verbreiten.

Ein zweiter Punkt, den ich herausgreifen möchte, ist der EU-Arbeitsplan für Kultur 2019 bis 2022. Der Plan sieht zum Beispiel vor, fünf Prioritäten für die kulturpolitische Zusam­menarbeit auf EU-Ebene zu setzen. Das ist einerseits die Nachhaltigkeit des Kultur­erbes. Wir haben heute schon darüber gesprochen, dass die Nachhaltigkeit des Kultur­erbes auch deswegen wichtig ist, weil tatsächlich der Klimawandel zu mehr Zerstörung führt. Das ist ein ganz wichtiger Punkt: Klimawandel bekämpfen ist also mittlerweile auch eine kulturelle Frage.

Die weiteren Prioritäten sind das Stärken des Zusammenhalts durch Kultur, die Unter­stützung von in der Kultur Tätigen – wir haben heute schon über die soziale Absicherung gesprochen –, die Geschlechtergleichstellung und die internationalen Kulturbeziehungen.

Ein Punkt, den ich auch noch ansprechen möchte – da sind wir wieder bei der Digitalisie­rung, die gerade jetzt in der Coronazeit einen besonderen Wert bekommen hat –, ist die Überarbeitung der Empfehlung zur Digitalisierung und Onlinezugänglichkeit von kulturel­lem Material. Aktuell wird die Empfehlung der Kommission – das ist wirklich schon lange her – aus 2011 zur Digitalisierung und Onlinezugänglichkeit des kulturellen Materials evaluiert. Die Vorlage einer Revision ist bis Ende 2020 geplant, in die Umsetzung soll es dann 2021 kommen. Dadurch soll die Herstellung digitalisierten Materials aus Biblio­theken, Archiven und Museen vorangetrieben werden. Die Richtlinie wird nun nach neun Jahren überarbeitet. Es ist doch ein sehr schnelllebiger Sektor, und man kann sagen, es ist auch an der Zeit.

Gerade jetzt ist dieser Onlinezugang auch von Bibliotheken, von Archiven, von öffentli­chen Mediatheken und so weiter eine sehr entscheidende Frage geworden. Diese betrifft nicht nur die Institutionen – darauf ist ja dieses Projekt eigentlich vor allem ausgerichtet – sondern ist auch zunehmend eine Frage für die Forscher und Forscherinnen, die zu Hause sitzen. Natürlich ist das auch für diejenigen, die das einfach konsumieren oder neugierig sind, eine ganz interessante Frage.

Das sind jetzt nur drei Beispiele, an denen man sieht, dass auch ein Bericht, der vor Corona geschrieben wurde, eigentlich jetzt nach Corona sogar an Aktualität gewonnen hat. Es ist nicht so, dass man seine Prioritäten jetzt nicht mehr braucht. Es sind deshalb gute Vorhaben. Wir stimmen diesem Bericht sehr gerne zu. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

13.32

Präsident Robert Seeber: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr.in Andrea Eder-Gitschthaler. Ich erteile ihr dieses.