20.30

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Ja, ihr lasst einem ja keine andere Wahl mit eurer Verdrehung der Tatsachen! (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Nein, mit eurer Verdrehung der Tatsachen!

Und wisst ihr, was ich empörend finde? – Das, was ihr gerade macht! Ihr schildert die Einzelbeispiele, versucht damit, Kollegen Spanring in Geiselhaft zu nehmen, weil ihr ihm unterschwellig unterstellt, dass er qualifiziert und klassifiziert hätte, welche Arten von Behinderungen es gibt. Das ist falsch! (Beifall bei der FPÖ.)

Um nicht zu sagen – denn das darf man ja hier in diesem Hohen Haus nicht, aber ich bin wirklich versucht, es zu sagen –: Das ist eine ganz bewusste Lüge! – Darum habe ich es nicht gesagt, sondern ich habe gesagt: Ihr unterstellt ihm das einfach (Zwischenruf bei der SPÖ), denn so kann man es auch nicht machen! Kollege Spanring - -

Vizepräsident Michael Wanner: Entschuldigung, Frau Klubvorsitzende!

Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Ich habe es nicht gesagt! Ich habe nur gesagt, ich wäre versucht, es zu sagen.

Vizepräsident Michael Wanner: Frau Klubvorsitzende, es ist aber genau dasselbe, wenn man es so sagt!

Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Ja, gut, okay! (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Was hole ich mir jetzt ab? Einen Ordnungsruf?

Vizepräsident Michael Wanner: Ja, ich würde sagen, Sie nehmen die „Lüge“ zurück.

Bundesrätin Monika Mühlwerth (fortsetzend): Und ich sage Ihnen: Ich nehme es nicht zurück! (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ.)