14.21

Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien): Ich darf tatsächlich berichtigen: Bundesrat Bader hat in seiner Rede behauptet, dass ich dieses Gemeindeinvestitionspaket als Almosenpaket bezeichnet hätte. – Das ist nicht der Fall.

Ich habe das im Zusammenhang mit dem Familienhärtefonds genannt, zu dem wir in Form eines Bildes auch einen Beleg darüber haben, dass die Frau Bundesministerin einem Baby einen Betrag von 100 Euro in die Hand gedrückt hat, und ich habe es bei der Ankündigung der Einmalzahlungen von 450 Euro für Menschen in Arbeitslosigkeit genannt. Da wurde der Begriff genannt und nicht in Zusammenhang mit dem Gemeindeinvestitionspaket. Es wäre Ihnen recht gewesen, um Ihre Rede besser ausschmücken zu können, es ist dies aber nicht der Fall. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.22