Erklärung des Landeshauptmannes von Salzburg zum Thema „Stabilität und Zusammenhalt!“

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Ich begrüße nochmals Herrn Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer sehr herzlich und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung zum Thema „Stabilität und Zusammenhalt!“ gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates abzugeben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 GO-BR vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Salzburg abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Landeshauptmann von Salzburg zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann.