12.06

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Sehr geehrte Damen und Herren! Für mich ist heute ein Tag der Freude, ein Tag der Zuversicht. Ich habe vor sechs Wochen mein Amt als Staatssekretärin für Kunst und Kultur angetreten, und mir war von Beginn an klar, dass ein Finanzierungsinstrument für Künstlerinnen und Künstler jetzt, für diese Zeit, ganz prioritär ist. Heute wird dieser Künstlerfonds, diese „Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler“, wie es offiziell heißt, beschlossen. Wir werden damit sehr viele Menschen unterstützen können, Menschen, die zu jenen gehören, die am stärksten von dieser Krise betroffen sind, Menschen, denen die Pandemie jede Möglichkeit genommen hat, ein Einkommen zu erwirtschaften. Dieser Künstlerinnen- und Künstlerfonds ist sozusagen das Herzstück des Maßnahmenpakets im Kunst- und Kulturbereich, das wir als Bundesregierung in den letzten Wochen geschnürt haben.

Ich darf an dieser Stelle auch auf die vielen anderen Maßnahmen verweisen, die wir jeweils zielgerichtet für die verschiedenen Arten von Kulturanbietern in Österreich umgesetzt haben oder noch umsetzen werden – für die freischaffenden Künstler, die gemeinnützigen Kultureinrichtungen, die kommerziellen Kulturunternehmen und auch die Bundeseinrichtungen.

Ich weiß, der Kulturbetrieb ist noch nicht so zurück, wie wir alle uns das wünschen würden, und es wird sicher noch eine Weile dauern, aber in dieser Zeit und in einem gemeinsamen Akt der Kraftanstrengung ist bereits viel gelungen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem breit gefächerten Paket die gesamte Kulturlandschaft in all ihrer Vielfalt durch diese Krise bringen können; auch durch die Kraft, die von den Kulturschaffenden in diesem Land ausgeht. Das ist ganz essenziell.

Eines darf ich noch sagen, weil es immer wieder heißt, die Maßnahmen gerade im Kulturbereich würden nicht greifen und nicht funktionieren: Dieser Fonds, mit bis zu 90 Millionen Euro gespeist, wird heute im Bundesrat beschlossen; ich hoffe auf breite Zustimmung, so wie im Nationalrat. Die Antragsstellung wird ab morgen möglich sein, und nächste Woche wird es die ersten Auszahlungen geben. – Ich glaube, dieses Tempo kann sich angesichts von nur sechs Wochen sehen lassen, und ich denke doch, dass wir damit viele Künstlerinnen und Künstler unterstützen können.

Zum Abschluss, sehr geehrte Damen und Herren, möchte ich Ihnen für den Sommer noch eine kulturelle Anregung geben – es wurde schon erwähnt, im Sommer kann man die Zeit nutzen und Kultur genießen –: Es gibt eine Sommeraktion in den Bundesmuseen, eine Sommer-Bundesmuseen-Card. In einem Zeitraum von zehn Wochen kann man alle acht Bundesmuseen um insgesamt 19 Euro besuchen, also 19 Euro für acht Eintritte. (Allgemeiner Beifall.)

Sie sind alle große Meinungsbildner, bitte seien Sie so gut, verbreiten Sie diese positive Nachricht! Es ist wichtig, dass wir ein Signal setzen, Zuversicht geben, dass wir auch wieder Kunst und Kultur genießen können. Die Häuser freuen sich auf Ihren Besuch. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

12.10

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Rudolf Kaske. Ich erteile ihm dieses.