15.01

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Wenn ich Besuch von niederländischen Verwandten, Freundinnen oder Freunden habe, sind die Titel sehr oft ein Thema. Es ist interessant, dass Österreich so sehr mit diesen Titeln identifiziert wird. Am Anfang habe ich das auch ein bisschen kritisch gesehen, mittler­weile finde ich, das sollte Unesco-Weltkulturerbe werden oder etwas Ähnliches. (Heiter­keit bei Grünen und ÖVP.)

Ich finde, das ist eine irgendwie auch charmante Geschichte. Und wenn es irgendjemand verdient hat, dann die Handwerker und die Handwerkerinnen dieses Landes. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.) Ich bin mir aber sicher, dass Frau Kollegin Sonja Zwazl nachher noch eine leidenschaftliche Rede dazu halten wird. Darauf freue ich mich schon und daher halte ich meine Ausführungen kurz.

Ich möchte schon noch einmal zurückblicken, denn ich war ja schon einmal in diesem Haus. Wenn man damals über Geldwäsche oder Transparenz in Finanzgeschäften ge­sprochen hat – da waren wir Grüne auch schon im Haus –, wurde noch sehr anders diskutiert, als wir es heute tun. Da ist schon ein Kulturwandel spürbar. Ich glaube, dass sich da in der österreichischen Selbstwahrnehmung etwas wirklich Entscheidendes getan hat.

Blicken wir zurück auf das Jahr 2016: Da gab es einen Bericht von der Financial Action Task Force on Money Laundering. Das ist sozusagen die Geldwäscheinstitution, die Geldwäschebehörde, die bei der Opec angesiedelt ist. (Bundesrat Buchmann: OECD!) – Bei der OECD. Was habe ich gesagt? (Ruf bei der ÖVP: Opec!) OECD natürlich, Opec wäre komisch, ja; das wichtig für das Protokoll: bei der OECD.

Österreich war damals unter den EU-Staaten nicht Letzter, das muss man auch sagen, aber auf Platz 21 von jetzt 27 EU-Staaten, und wir wissen nicht, wann der nächste Bericht kommt, wir können aber jetzt schon ziemlich sicher sagen: Es wird eine deutliche Verbesserung geben. Warum? – Weil die Empfehlungen der Geldwäschebehörde der OECD ganz klar verfolgt und befolgt wurden, und das ist aus unserer Sicht eine ganz wichtige Sache.

Worum geht es? – Je intransparenter die Finanzsysteme sind, desto mehr werden sie ausgenützt, das ist einfach so, und zwar von kriminellen Organisationen genauso wie für die Finanzierung von Terrorismus. Was das konkret bedeutet, hat mein Kollege Buchmann schon so schön ausgeführt, dass ich diese Liste jetzt auslasse, weil wir jetzt natürlich die Rede betreffend Handwerker hören wollen.

In diesem Sinne bedanke ich mich für die Umsetzung dieser wichtigen EU-Verordnung. Ich finde es wunderbar, dass wir in Österreich einen derartigen Kulturwandel erlebt haben, sodass die Geldwäschebekämpfung jetzt wirklich voranschreiten kann. Es ist eine gute Novelle. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.05

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Sonja Zwazl. – Bitte, Frau Bundesrätin, ich erteile es Ihnen.