18.55

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Nicht nur an einem langen Plenartag wie dem heutigen erhöht sich die Bildschirmzeit. Ich glaube, auch in den vergangenen Monaten, mit Homeschooling, mit Homeoffice und mit Videokonferenzen, war das so. Jeder von uns hat, glaube ich, mehr Zeit als je zuvor vor einem Laptop, vor einem Smartphone, vor einem Tablet verbracht. Ich glaube, eines können wir alle sagen: dass während der Coronakrise unser aller Alltag einen Digitalisierungsschub erfahren hat.

Wir haben in dieser Zeit auch gesehen, dass unsere digitale Infrastruktur sozusagen ihren ersten Stresstest bestanden hat, wiewohl wir wohl auch alle bei der einen oder anderen Videokonferenz gemerkt haben, bei dem einen oder anderen Dienst, den wir genutzt haben: Na ja, es könnte ein bisschen schneller gehen; na ja, es könnte ein bisschen stabiler sein.

Ich glaube, das Verständnis dafür, wie wichtig digitale Infrastruktur ist, ist in den vergangenen Monaten mit Sicherheit gestiegen. Es liegt jetzt an uns allen, ob aus diesem Digitalisierungsschub ein Funke wird, der schnell wieder verglüht, oder ob daraus ein Turbo wird, den wir für die Digitalisierung und für die Chancen, die sich damit für unser Land ergeben, nutzen.

Ich glaube, die heutige Änderung im Telekommunikationsgesetz kann dazu einen kleinen Beitrag leisten. Wir gewähren damit sozusagen, dass bei der nächsten Frequenzauktion Stundungen möglich sind, dass Ratenzahlungen möglich sein werden. Wir erleichtern damit den Telekommunikationsunternehmen in auch für sie wirtschaftlich und finanziell schwierigen Zeiten die Planung, die Finanzierung und schaffen damit letztlich die Rahmenbedingungen, um den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur in Österreich weiter voranzutreiben.

Damit setzen wir letztlich auch einen wichtigen Schritt, um die sehr ambitionierten Ziele der Bundesregierung zu erreichen, nämlich Österreich bis 2030 gigabitfit zu machen, das heißt wirklich flächendeckend mit mobilen und mit festen Anschlüssen gigabitfähige Leitungen herzustellen. Dieses ambitionierte Ziel werden wir nur gemeinsam erreichen, das werden wir nur in einer guten Partnerschaft zwischen dem Bund, den Ländern, den Gemeinden und Partnerunternehmen schaffen. Ich freue mich, wenn wir dazu heute einen Beitrag leisten und sozusagen mehr Möglichkeiten schaffen. Vielen Dank für die Initiative, Frau Bundesminister. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Corona hat der Digitalisierung definitiv einen Schub gegeben. Wir alle hätten uns dafür, glaube ich, andere Umstände gewünscht, aber es liegt jetzt auch an uns, eine der größten Chancen dieser Krise auch als solche zu sehen. (Bundesrätin Schumann: Die hat auch negative Auswirkungen! Kein Grund, zu jubeln!)

Ich glaube, wir alle haben in den vergangenen Wochen und Monaten gesehen, dass Digitalisierung kein Luxus mehr ist, sondern dass sie schlicht und ergreifend eine Notwendigkeit ist, und deswegen ist es, glaube ich, auch wichtig, dass wir weiterhin mit voller Kraft daran arbeiten.

Es ist ja auch im Herbst eine größere Novelle des Telekommunikationsgesetzes geplant, damit wir wirklich alle Chancen aus der Digitalisierung für unser Land nutzen können. Ich freue mich, wenn wir daran gemeinsam arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

18.58

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stefan Schennach. – Bitte, Herr Bundesrat. Ich erteile es Ihnen.