12.12

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Der heutige 16. Juli ist ein Tag, der immer einen festen Platz in der Geschichte von Wissenschaft, Forschung und Technik einnehmen wird.

Im vergangenen Jahr haben wir an diesem Tag ein großes Jubiläum gefeiert, heuer ist es um ihn wieder ein wenig ruhiger, aber ich möchte gerne in Erinnerung rufen, was am 16. Juli 1969 passiert ist. An diesem Tag sind Michael Collins, Edwin „Buzz“ Aldrin und Neil Armstrong gemeinsam in die Saturn-V-Rakete eingestiegen und haben damit die erste bemannte Mondlandung gestartet. Die Zeitung hat an diesem Tag von der Odyssee zum Mond berichtet. Ob es eine wirkliche Odyssee war, die uns zum heutigen Beschluss des Forschungsfinanzierungsgesetzes führt, mögen andere beurteilen. Ich glaube aber, man kann mit Fug und Recht sagen, dass gut Ding manchmal Weile braucht.

Es war 2009, als zum ersten Mal über ein Forschungsfinanzierungsgesetz nachgedacht wurde, damals noch unter Bundesminister Johannes Hahn. Es fand sich danach in drei Regierungsprogrammen wieder und heuer, 2020, ist es so weit, dass wir es beschließen. Wir haben etwas Gutes vorliegen und beschließen mit dem heutigen Tag nicht nur ein einzelnes Gesetz, sondern genau genommen acht Artikel, die rund um diesen Themenbereich umgesetzt werden.

Was sind die Eckpunkte? – Wir definieren die zentralen Forschungs- und Forschungsförderungseinrichtungen im Land und schaffen für sie einen gemeinsamen Rahmen.

Ein besonders wichtiger Player dabei ist das IST Austria. Im vergangenen Jahr wurde dort das zehnjährige Bestehen gefeiert, Bundespräsident Van der Bellen sprach von einem österreichischen Wunder. Ich glaube, es ist zu einem absoluten und auch europäischen Vorbild für exzellenzbasierte visionäre Wissenschaft geworden.

Mit einem budgetären Steigerungspfad schaffen wir Planungs- und Finanzierungssicherheit und haben uns, glaube ich, auch noch Verbesserungspotenzial für die Zukunft bereitgehalten.

Wir stellen jedenfalls sicher – und das ist ganz, ganz wichtig –, dass Mittel auch in womöglich schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nicht gekürzt werden und wir wirklich etwas haben, was wir aus dem Hochschul- und dem universitären Bereich sehr gut kennen, nämlich dreijährige Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen.

Wir sorgen für Verwaltungsvereinfachungen, wir schaffen auch Voraussetzungen für ein einheitliches Monitoring und last, but not least führen wir dazu einen FTI-Pakt ein, mit dem wir die strategischen Schwerpunkte der Einrichtungen in Zukunft beschließen werden und damit ganz maßgeblich zur Umsetzung unserer FTI-Strategie beitragen können.

Ich möchte noch einmal zum historischen Anlass des heutigen Tages zurückkommen. Die Zeitung hat nicht nur von einer Odyssee gesprochen, sondern – ich sage jetzt einmal – mit einer gewissen amerikanischen Euphorie getitelt: „Next stop moon“.

Ich glaube, das kann auch für uns ein schönes Motto sein – sozusagen symbolisch –, dass wir uns als nächste Station den Innovationleader vornehmen. Österreich ist seit Jahren auf der Verfolgerspur oder in Lauerstellung, um vom Innovationfollower zum Innovationleader aufzusteigen. Ich glaube, wir wissen, dass gerade in Zeiten wie diesen für eine kleine exportorientierte Volkswirtschaft, wie wir es sind, Innovation nicht zum Selbstzweck stattfindet, sondern dass sie schlicht und ergreifend überlebensnotwendig ist. Innovation, so glaube ich, kann uns auch helfen, in Zukunft vielleicht eine Nasenlänge voraus zu sein, wenn es darum geht, das wirtschaftliche Comeback zu schaffen.

Somit wird ganz entscheidend sein, ob dieser Beschluss dazu führt, dass Fördermittel zukünftig leichter und unbürokratischer abgeholt werden können und wirklich innovative Vorhaben leichter umgesetzt werden, denn dann schaffen wir mit diesem Gesetz einen echten Grundpfeiler für das Gründen, Forschen, Entwickeln und einen richtigen Meilenstein für die österreichische Forschungs-, Technologie- und Innovationslandschaft.

Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Gesetzesbeschluss wie der heutige nicht in die Geschichtsbücher eingehen wird, aber es bleibt zu hoffen, dass es ganz, ganz viele Innovationen sind, die dieser Gesetzesbeschluss ermöglicht und die wir dann in den Geschichtsbüchern finden. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.17

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Herr Bundesminister Dr. Heinz Faßmann hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.