18.01

Bundesrätin Johanna Miesenberger (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzte Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Wussten Sie, dass es rund 600 000 im Ausland lebende Österreicher gibt? Dabei geht es um ein sozusagen zehntes Bundesland, das in der Größenordnung der Einwohner zwischen Kärnten und Tirol liegt.

Diese sogenannten Auslandsösterreicher haben Anspruch auf staatliche Unterstützung, wenn sie in ihrer zweiten Heimat in eine Notsituation geraten. Dieser Auslandsösterreicher-Fonds, der 1967 ins Leben gerufen wurde, wird durch ein überparteiliches Kuratorium geführt. Ganz unbürokratisch wird durch ein vereinfachtes Verfahren genau jenen treffsicher geholfen, die es auch wirklich brauchen.

Derzeit hat ein Auslandsösterreicher, eine Auslandsösterreicherin Anspruch auf maximal 1 000 Euro Geldleistung pro Jahr. Da in den letzten 14 Jahren keine indexierte Anpassung geschehen ist, soll diese Zuwendungsgrenze mit der Gesetzesänderung heute auf 1 500 Euro erhöht werden.

Ein paar Zahlen dazu: Jährlich stehen in diesem Topf 600 000 Euro zur Verfügung. 2019 sind circa 1 000 Bedürftige damit unterstützt worden. Dabei ist in den letzten Jahren die durchschnittliche Zuwendungshöhe auf über 900 Euro gestiegen. Für alle schnellen Rechnerinnen und Rechner hier im Saal: Der Topf hat Rücklagen gebildet und wurde in der Vergangenheit immer wieder durch nicht ausgeschöpfte Mittel gespeist.

Dass Österreich seine im Ausland lebenden Staatsbürger nicht vergisst, hat sich in der Vergangenheit in dieser Zweiten Republik und auch in den letzten Monaten, insbesondere zu Beginn der in Österreich ausgebrochenen Coronakrise, gezeigt. Bei dieser Gelegenheit möchte ich dem Außenministerium und auch Ihnen, Herr Bundesminister, für die Kraftanstrengung und für die Möglichkeit, dass die Österreicher während der Coronakrise in ihr sicheres Heimatland zurückkehren konnten, danken.

Abschließend möchte ich sagen, dass wir auch nicht vergessen dürfen, dass Auslandsösterreicher und Auslandsösterreicherinnen auch unsere BotschafterInnen in einem fremden Land sind. Daher ist diese Aufwertung des Fonds zwar ein kleines, aber ein wichtiges Zeichen an sie, und daher ist es uns ein Anliegen, dies zu unterstützen und dadurch ihre emotionale Bindung zu unserem Land zu stärken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

18.04

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günter Kovacs. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.