16.15

Bundesrätin Klara Neurauter (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer und Zuseher! Der Nationalrat fasste am Mittwoch einstimmig mehrere Beschlüsse zur Abmilderung von wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie.

Dankenswerterweise wurde auch der Fonds zur Förderung der Beiträge der selb­ständigen Künstlerinnen und Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung um weitere 5 Millionen Euro aufgestockt, damit man dann bis zu 10 Millionen Euro an Beihilfen gewähren kann. Der Covid-19-Fonds im Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz wurde ja, wie mein Kollege Marco Schreuder schon gesagt hat, im März 2020 eingeführt, um Einnahmenausfälle von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kunstvermittlerinnen und Kunstvermittlern anlässlich des Ausbruchs der Pandemie abzufedern.

Dieser Fonds soll allen zugutekommen, für die es schwierig war, bei anderen Fonds Anträge zu stellen, weil ihre Tätigkeit zu heterogen ist. Die Phase zwei des Fonds dient als Auffangnetz für jene, die keine Unterstützung beim Härtefallfonds der WKO bezie­hungsweise der Überbrückungsfinanzierung der SVS erhalten können.

Bereits im März wurde mit den Auszahlungen aus dem Fonds begonnen und sicher­gestellt, dass insbesondere freischaffende Künstler, die im untersten Segment der Ein­kom­men angesiedelt sind, die Krise überstehen. Der Künstler-Sozialversicherungsfonds ist zwar relativ klein, hat aber eine wichtige Rolle gespielt, da er rasch mit den Aus­zahlungen begonnen hat. Jetzt ist er ausgeschöpft, wie wir erfahren haben, und wir können nun weitere Mittel bereitstellen. Das Antragsvolumen ist hoch, rund 400 Anträge sind noch offen und weitere Anträge sind natürlich zu erwarten.

Das letzte halbe Jahr war für alle schwierig, besonders für das Kulturleben. Diese schwierige Phase ist noch nicht zu Ende. Wir müssen verhindern, dass es in nächster Zeit zu einem Sterben von zahlreichen Kulturinitiativen kommt. Daher schafft die Bun­desregierung jetzt einen Haftungsschirm, damit Veranstaltungen längerfristig geplant werden können.

Ich danke Ihnen, Frau Staatssekretärin, dass Sie und die Bundesregierung im ständigen Dialog mit den Kulturschaffenden sind, um zu wissen, was sie für ihr Überleben wirklich brauchen. Die bisherige Hilfe ist angekommen, das kann ich bestätigen und der Kritik der Opposition entgegenhalten. Die Regierung hat ein regelrechtes Kulturpaket mit zahlreichen Unterstützungsmaßnahmen geschnürt. Die Situation ist belastend, aber der Kultursommer war ein positives Beispiel dafür, wie trotz der Pandemie ein vielfältiges Kulturleben organisiert werden konnte.

Als Beispiel möchte ich auf die Salzburger Festspiele zu sprechen kommen, an denen ich selbst teilgenommen habe. Ein perfektes Konzept hat die Veranstaltungen ermög­licht, die Stimmung bei den Künstlern und bei den Gästen war wirklich positiv und groß­artig. Die Stadt Salzburg und ihre Wirtschaft haben enorm von dieser Stimmung und von den europaweiten positiven Medienberichten und natürlich auch von den Einnahmen profitiert.

Ich danke allen Kulturschaffenden, die bereit waren, viele Abstriche hinzunehmen, um Kultur auch unter schwierigsten Bedingungen zu ermöglichen. Strikt zurückweisen möchte ich die Verharmlosung der Covid-19-Pandemie. Die Regierung kann aufgrund der stark steigenden Infektionszahlen gar nicht anders, als strikte Maßnahmen vorzu­sehen.

Die Bevölkerung muss geschützt werden. Wie Sie selbst wissen, ist die Zustimmung der Menschen zu den Vorschreibungen der Regierung sehr hoch. Sie akzeptieren die Maß­nahmen auch im Wissen um deren Alternativlosigkeit. (Bundesrätin Mühlwerth: Manche nehmen es auch nur zähneknirschend zur Kenntnis!) – Es hat jeder seinen Wissens­stand, und ich gehe davon aus, dass meiner (erheitert) der bessere ist. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit der Bundesrätin Zwazl. – Bundesrätin Mühlwerth: ... ist so!)

Die Bundesregierung hat bisher 160 Millionen Euro zusätzlich in die Hand genommen, um Kunst und Kultur in der Krise zu unterstützen. Das entspricht nicht weniger als einem Drittel des regulären Kulturbudgets. Es ist eine Notwendigkeit, aber auch eine Selbstver­ständlichkeit, dass die Bundesregierung dem Kunst- und Kulturbereich weiterhin hilft, die Krise zu bewältigen.

Zweifellos ist die Branche jetzt schwer beeinträchtigt, aber die Frau Staatssekretärin hat am Mittwoch im Nationalrat ja bereits erklärt, dass es notwendig ist, an manchen Stellen nachzuschärfen und zusätzliche Schritte zu setzen. Ich bin sicher, dass genau das geschehen wird.

Entgegen manchen Behauptungen stirbt die Kultur keinen Coronatod. Das zeigten und zeigen zahlreiche Festivals, Projekte und Kulturinitiativen. Es liegt aber auch an uns, nicht nur hier Hilfen zu beschließen, sondern auch durch persönliche Besuche von Ver­anstaltungen, von Museen, von Ausstellungen unser Interesse, unseren Respekt und unsere persönliche Anteilnahme zu zeigen und mit den Künstlern ins Gespräch zu kommen.

Kultur braucht nicht nur Geld, sondern auch einen wachen Geist, zum Beispiel Ihren, liebe Kolleginnen und Kollegen. – Darum würde ich Sie alle bitten. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.22

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Eva Prischl. – Bitte, Frau Kollegin.