17.41

Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Herr Vizepräsident! Frau Minister! Herr Ing. Rösch hat mich zu einer Richtigstellung nicht nur aufgefordert, sondern ich bin dazu auch verpflichtet, denn ich sagte: „Die Begriffe Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit müssen wieder harmonieren.“ (Bundesrat Rösch schüttelt den Kopf.)

Die Begriffe Bereitschaft und Fähigkeit sind positiv besetzte Worte. Das Kopfschütteln kann ich nur weitergeben, denn ich halte Sie für einen intelligenten Mann und Politiker, daher verstehe ich das nicht. Wahrscheinlich haben Sie das so für sich interpretiert oder einfach uminterpretiert. (Zwischenruf des Bundesrates Rösch.) – Nein! Es ist im Protokoll nachzulesen, dass die Begriffe Bereitschaft und Fähigkeit harmonieren müssen. Da weiß ich nicht, was nicht ganz richtig sein sollte.

In weiterer Folge weise ich, Frau Mag. Gruber-Pruner, den Begriff Frechheit auf das Schärfste zurück. Wenn man in einer Demokratie gewisse Dinge nicht aussprechen kann, dann, kann ich nur sagen, ist das vielleicht das Vokabular der Kinderfreunde, aber nicht das in diesem Hohen Haus. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Oh-Rufe bei der SPÖ.)

17.42