10.07

Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Eppur si muove – und sie bewegt sich doch, das berühmte Zitat, das Galileo Galilei zugeschrieben wird, fällt mir als Erstes ein, wenn ich an die Entwicklung der letzten Monate in unseren Schulen denke. In kaum einem anderen Bereich war das gegenseitige Blockieren von Rot und Schwarz über Jahrzehnte so sichtbar wie im Schulwesen. (Bundesrätin Hahn: Und jetzt ist alles besser, oder was?) Wir kennen das alle: Ideologische Grabenkämpfe verbunden mit der Notwendigkeit der Zweidrittelmehrheit verhinderten in diesem Bereich immer größere Reformen. Und siehe da: Corona macht es möglich, es bewegt sich etwas. (Bundesrätin Grimling: Ja, was? Was? – Bundesrat Schennach: Die Pop-up-Politik!) Der Unterrichtsalltag ist nicht mehr der gleiche. Neue Unterrichtsformen entwickeln sich in einem Tempo, das ich nie für möglich gehalten hätte.

Ich habe als Elternteil seit 15 Jahren zumindest ein Kind in der Pflichtschule, ich bin Obmann des Elternvereins an einer NMS und ich habe in all den Jahren keine solche Dynamik erlebt: Unterricht im Freien, nicht nur mehr als Turnstunde oder Wandertag, sondern so viel Schule wie möglich draußen. Das stärkt nicht nur das Immunsystem, sondern bringt neue Lernformen mit sich: Lernen in Bewegung, Kreativität wird gelebt, Freiräume werden genutzt.

Und dann der ganze Bereich der Digitalisierung, des digitalen Unterrichts: Was hier in den letzten Monaten weitergegangen ist, war die Jahre zuvor nicht möglich. (Bundesrätin Grimling: Was? Ist die Entwicklung so gut, oder was heißt das?) Wir sind da vom Schneckentempo in den Fast-forward-Modus gewechselt. Es wurde innerhalb kürzester Zeit eine ganze Reihe neuer Skills entwickelt – aufseiten der Lehrerinnen und Lehrer, der Schülerinnen und Schüler und ja, auch aufseiten der Eltern. (Ruf bei der FPÖ: Not macht erfinderisch!) Ein großes Danke an dieser Stelle an alle Schulpartner. Es gab viel Bemühen und Engagement auf allen Seiten.

Was hat die Regierung getan? Was haben wir geschafft? – Es gibt zusätzliches administratives Supportpersonal. (Rufe bei der SPÖ: Wo? Wo? Wo?) 1 000 Stellen, über das AMS gefördert, entlasten Lehrerinnen und Lehrer und die Schulleitungen bei administrativen Aufgaben, und für 1 000 Menschen bedeutet das auch einen neuen Job.

Die Sonderbetreuungszeit wurde verlängert und der Finanzierungsanteil des Bundes erhöht.

Die Matura Neu wird beibehalten, denn es macht Sinn und ist fairer, die Matura nicht als punktuelle Leistungsbeurteilung am Ende zu sehen, sondern auch die Leistung während des Schuljahres miteinzubeziehen.

Das System Lernstation: Die Schulen werden immer offen sein für die, die es brauchen. (Bundesrätin Grimling: Aha!) Selbst bei Rot würden die Schulen im Notbetrieb offen bleiben und Lernstationen werden eingerichtet.

Hashtag Weiterlernen: Eine Onlineplattform wurde eingerichtet, damit Schülerinnen und Eltern schnell und einfach digitale Buddys finden können, um sich bei schulischen oder anderen Herausforderungen unkonventionell Unterstützung holen zu können.

Die Sommerschule wurde heute schon erwähnt: Sie hat sich bewährt, wurde sehr gut aufgenommen und wird beibehalten.

Eine Mischung aus klaren Vorgaben in bestimmten Bereichen und einer flexiblen Umsetzung in anderen Bereichen finden wir wichtig, um auf standortspezifische Gegebenheiten vor Ort eingehen zu können.

Der Achtpunkteplan für Digitalisierung: Wir nehmen 200 Millionen Euro für den Ausbau der Digitalen Schule in die Hand. IT-Infrastruktur wird ausgebaut, digitale Endgeräte werden angeschafft, Onlineplattformen werden vereinheitlicht. Jede Schule muss sich für ein einheitliches System entscheiden. Alle Schulen erhalten einheitliche E-Mail-Accounts, die auch von den Schülerinnen und Schülern genutzt werden. Das macht es auch erst möglich, diese zu warten und zu verwalten.

Die Achillesferse der Digitalen Schule und des Homeschooling ist die Qualität der Internetanbindung. Was in den Städten kein Problem ist, wird in den ländlichen Gebieten oft zu einem großen Hemmschuh. Bezüglich Breitbandausbau müssen wir mit Sonntagsreden aufhören und noch kräftig zulegen. Österreich liegt da im europäischen Vergleich gar nicht gut, auf den hintersten Plätzen. Gerade die Coronakrise hat gezeigt, wie wertvoll und wichtig eine gute Anbindung an das digitale Netz ist, und das keineswegs nur in Bezug auf die Digitale Schule. Die Chancen und Möglichkeiten, die die Digitalisierung bietet, dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

10.12

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme hat sich nochmals der Herr Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu Wort gemeldet. – Ich erteile es Ihnen, Herr Bundesminister, und bitte, die Redezeit von 5 Minuten nach Möglichkeit einzuhalten.