11.36

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Bundesräte! Sehr geehrte ZuseherInnen via Livestream! Ich muss leider aufstehen, denn ich traue mich nicht, das Pult hinunterzulassen, sonst kracht es wieder. (Bundesrätin Mühlwerth: Jetzt ist es ja stabil!) – Das werden wir sehen.

Zum Kollegen Steiner: Ich weiß, wir haben schon oft Diskussionen gehabt, aber heute hast du dich, glaube ich, ein bisschen verrannt. Es ist ganz wurscht, ob man jetzt einen Ausweis aus Papier oder einen elektronischen Ausweis hat, denn wenn man zum Bei­spiel nach Afrika fliegt (Bundesrätin Mühlwerth: Jetzt darfst du eh nirgends hin!), braucht man in einigen Staaten vorgeschriebene Impfungen. Du sagst, man darf dann vielleicht wo nicht einreisen. Wenn du es papiermäßig hast, dann sagen sie halt: Zeigen sie mir am Papier, ob Sie geimpft sind oder nicht! (Bundesrat Steiner: Um das geht es ja nicht!) – Dann ist aber nicht wirklich verständlich gewesen, was du gemeint hast.

Auf alle Fälle haben wir jetzt die Möglichkeit, das Ganze elektronisch zu erfassen. Wir haben die Möglichkeit, dass wir für statistische Zwecke die Durchimpfungsrate erfassen können, was nicht ganz unwichtig ist. Einige, die hier sitzen, erinnern sich sicherlich noch daran, dass sie eine Pockenimpfung bekommen haben. Das ist jetzt nicht mehr not­wendig, denn Pocken wurden ausgerottet, also haben wir damit kein Problem mehr.

Wir haben Probleme mit den Masern (Bundesrätin Mühlwerth: Sind ja viele Sachen wieder zurückgekommen!), weil doch sehr viele Menschen Masernimpfungen ablehnen. Ich habe Masern als Kind gehabt, ich kann mich noch erinnern, oder sagen wir so, die Eltern haben es mir erzählt, wissen tue ich es nicht. Im Impfpass steht es auch nicht drinnen, denn damals hat es keine Masernimpfung gegeben. So ist das mit den etwas älteren Herren; Damen werden nicht älter. (Bundesrätin Zwazl: Danke!)

Jetzt haben wir endlich das Ganze elektronisch erfasst und ich muss eines sagen, ich finde es ein bisschen hysterisch, dass wir alles auf Covid herunterbrechen, denn die Idee ist eigentlich entstanden, als wir noch nicht einmal gewusst haben, dass es so einen Virus überhaupt gibt. (Bundesrat Steiner: Hab ich eh gesagt, seit 2018!) – Ich sage ja, manchmal sind wir nicht anderer Meinung, aber ich tue mir in letzter Zeit schon schwer, mit dir zusammenzukommen. Das liegt aber wahrscheinlich daran, dass wir nicht eine Person sind, sondern unterschiedliche Ansichten haben, die wir ja ausdiskutieren sollen.

Eine Problematik, die ich noch sehe, ist, dass man den Personenkreis, der Einblick neh­men kann, wirklich sehr stark begrenzen muss. Bei Elga haben wir die Möglichkeit ge­habt, es abzulehnen. Die Menschen waren aber eigentlich recht froh, dass sie beim Arzt anrufen konnten und er ein Rezept ausstellen konnte. Man konnte direkt in die Apotheke fahren oder jemanden mit der E-Card hinschicken und hat das Medikament dann auf eher unkonventionellem Weg und sehr unproblematisch bekommen.

Was ich beim Impfpass nicht verstehe, ist, warum Apotheken Einblick nehmen können. Ich weiß nicht, warum, denn die hatten diese Möglichkeit bisher auch nicht. Sie haben nur beratende Funktion, zu erklären, wofür eine Impfung gut ist, und geben die Impfung her, wenn sie verschrieben worden ist beziehungsweise man sie sich selber kauft.

Ich finde es jedenfalls recht gut, dass wir das haben. Wir befürworten das, und es wird hier wahrscheinlich auch mehrheitlich Zustimmung finden. Im Bereich Datensicherheit muss man sicherlich aufpassen, dass es gute Absicherungen gibt, denn sonst bekom­men wir wieder ein Problem mit dem Europäischen Gerichtshof, der gerade wieder eine Feststellung getroffen hat. (Beifall bei der SPÖ.)

11.41

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundes­minister Rudolf Anschober. – Bitte, Herr Minister.