13.05

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Lieber Herr Minister! Liebe Bundesrätinnen und Bundesräte! Auch als Arbeitsministerin darf ich mich kurz bezüglich des aktuellen Berichts zu Wort melden, der ja in die Vergangenheit blickt. Ich möchte aber gerne auf die Gegenwart und auf die letzten Monate, vor allem aber auch darauf, was das ab jetzt bedeutet, schauen.

Die Prognosen sind unterschiedlich. Wir rechnen mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit – auch aufgrund der saisonal bedingten Arbeitslosigkeit, die wir jedes Jahr verzeichnen; heuer befinden wir uns aber zusätzlich aufgrund der Coronapandemie in einem Ausnahmejahr. Dementsprechend ist die Lage am Arbeitsmarkt ernst: Laut den aktuellen Zahlen befinden sich zurzeit 405 000 Menschen auf Arbeitssuche oder in Schulung.

Zugleich geht es uns auch darum, dass die dritte Phase der Kurzarbeit nun mit Oktober gestartet hat, es sind noch rund 300 000 Menschen in Kurzarbeit. Im Vergleich zum Höchststand, als es 1,37 Millionen Menschen waren, konnten wir schon über eine Million Menschen wieder in Normalbeschäftigung bringen.

Die krisenbedingte Arbeitslosigkeit liegt bei circa 72 000 Personen – alles steht immer im Vergleich zu den Zahlen des Vorjahres um diese Zeit –, und zugleich war es möglich, in den letzten Monaten trotz der herausfordernden Zeit, in der wir uns nach wie vor befinden, über eine halbe Million Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Ich möchte dazu noch kurz erwähnen, dass wir – natürlich in enger Abstimmung mit der gesamten Bundesregierung – auf den Herbst und Winter vorbereitet sind. Unser arbeitsmarktpolitischer Instrumentenkoffer ist gefüllt, wie beispielsweise mit dem Neustartbonus, der Eingliederungsbeihilfe, die zum Beispiel konkret auf die älteren Arbeitssuchenden abzielt, aber auch mit den zwei großen Programmen: Einerseits ist das die Coronakurzarbeit, um Menschen weiterhin in Beschäftigung zu halten und auch Unternehmen durch die Krise zu führen, damit sie eben, wenn wieder mehr und mehr Aufträge einlangen, dann auch wieder mit dem bewährten Team weiterarbeiten können. Das zweite große Programm ist die Joboffensive, in die auch ein Großteil der Arbeitsstiftungen mit hineinfließt, die regional, vor Ort, dort, wo sie gezielt die Menschen unterstützen können, eingesetzt werden, natürlich gemeinsam mit den Sozialpartnern über unser AMS. Wir investieren damit 700 Millionen Euro in Aus- und Weiterbildung, dort, wo es gebraucht wird, nämlich in die Menschen, damit sie auch fit für die Zukunft am Arbeitsmarkt sind.

Mir als Arbeitsministerin ist es wichtig, dass wir auch konkrete Schwerpunkte für all jene Zielgruppen haben, von denen wir jetzt schon wissen, dass sie vor besonderen Herausforderungen stehen. Dementsprechend ist es auch mit dem AMS so vereinbart, dass wir diese Zielgruppen besonders unterstützen – zum Beispiel mit einem Schwerpunkt auf Frauen, bei dem wir auch gezielt Wiedereinsteigerinnen, und das sind besonders Mütter, mit den Programmen, die schon gut laufen, aber auch mit neuen, unterstützen.

Bleiben wir also dementsprechend dran! Wichtig ist, dass wir jetzt auch gemeinsam durchhalten. Als ein Beispiel möchte ich auch noch die Jugendlichen erwähnen: Wir haben im Frühsommer gemeinsam mit dem Sozialminister, der Wirtschaftsministerin und dem Bildungsminister die Taskforce für Jugendbeschäftigung – federführend ist mein Ressort – eingerichtet. Uns ist es österreichweit gelungen, mit zahlreichen Maßnahmen die Lehrstellenlücke wieder in einen Lehrstellenüberhang umzuwandeln. Allerdings muss ich schon auch anmerken, dass wir da regionale Unterschiede haben: In zahlreichen Bundesländern haben wir wieder einen Lehrlingsmangel, aber in den Großstädten, wie beispielsweise in Wien, verzeichnen wir, dass sieben Jugendliche sich auf eine Lehrstelle bewerben. Es ist also nach wie vor Bedarf gegeben.

Wir werden diesbezüglich sicher nicht lockerlassen und auch mit vereinten Kräften über die Ausbildungs- und Weiterbildungsschiene intensiv in die Menschen investieren, damit sie dann wieder für die Zukunftsjobs bereit sind, in denen wir sie auch brauchen. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.)