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Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Liebe Vorsitzende! Liebe Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich bin sehr froh und dankbar, dass wir dieses wichtige Thema heute auf die Tagesordnung bringen konnten. Letztes Mal war es nicht möglich, aber zumindest heute – darüber freue ich mich sehr, und ich hoffe auf rege Zustimmung, damit wir diese 4 000 Familien unterstützen können.

Zugleich möchte ich eine kurze Aktualisierung geben, weil anscheinend bei den bestehenden Instrumenten wie beispielsweise dem Familienhärtefonds Dinge immer wieder vermischt und Äpfel mit Birnen verglichen werden. Ich kann Ihnen versichern: Wir haben in den letzten Monaten intensiv aufgestockt und weiterentwickelt – sei es in der IT, beim Personal oder bei den Prozessen –, damit wir die Familien bestmöglich unterstützen können. Wir konnten von den 100 Millionen Euro, die wir aufgestockt haben, 81 Millionen Euro mit Beginn dieser Woche zur Auszahlung freigeben und dementsprechend auch über 63 000 Familien mit einer durchschnittlichen Summe von 1 100 Euro unterstützen. Das ist nicht nichts, sondern das hilft den betroffenen Familien gerade in der jetzigen Situation.

Ich möchte auch noch aufklären: Die über 22 000 Antragsteller, bei denen noch Informationen notwendig sind, um die Anträge weiterzubearbeiten, sind mit einem E-Mail, in dem oben ein Link ist, über den man direkt über das Handy sehr einfach die notwendigen Unterlagen nachreichen kann, aufgefordert worden, diese Unterlagen nachzureichen, und dann können die Anträge weiterbearbeitet werden. Derzeit befinden sich 7 600 Anträge in Bearbeitung, und davon sind 7 400 von Oktober und September. Das bedeutet also, dass wir eine Bearbeitungsquote von 93 Prozent haben.

Ich bitte Sie alle in diesen hoch sensiblen und für alle in Österreich lebenden Menschen besonders herausfordernden Zeiten, dass wir die Familien nicht noch mehr verunsichern, sondern unsere Unterstützung gewährleisten und gemeinsam kommunizieren. Das tun wir mit vereinten Kräften – mit weiteren Maßnahmen wie der Auszahlung des Kinderbonus, wodurch wir 1,8 Millionen Kinder unterstützen konnten, und so weiter. Ich könnte noch zahlreiche Maßnahmen aufzählen, und ich möchte schon auch dazusagen: Es ist unser aller Anliegen, dass wir in diesen besonders herausfordernden Zeiten die Menschen sehen, die Herausragendes leisten: die Eltern, egal in welcher Konstellation, und vor allem auch die vielen Kinder, die jetzt zum Beispiel automatisch in der Früh mit dem Mund-Nasen-Schutz im Bus zur Schule fahren und in der Schule den Toilettengang nur mit Mund-Nasen-Schutz wagen. Wenn die Regeln klar sind, ist auch die Durchführung kein Problem. Sie wissen, ich habe selbst drei Kinder und bin in vielen Gesprächen mit Familien in unterschiedlichen Konstellationen – Alleinerziehende, aber auch Patchwork-Familien und klassische Familien. Das ändert sich über all die Jahre hinweg, und wir können hier nicht in Schubladen und Kategorien denken.

Dementsprechend gilt es, dass wir mit vereinten Kräften diese Menschen nach wie vor gemeinsam unterstützen, und das tun wir. Ich bin auch dabei, darauf zu schauen – und dazu führe ich auch Gespräche –, dass wir, wenn die Coronapandemie länger dauert, auch weiterhin unterstützen, so wie es auch bei allen anderen Instrumenten notwendig ist zu schauen, bis wann sie nach unserem gemeinsamen Beschluss gelten, bis wann sie für wen unterstützend sind und in welchen Bereichen die Menschen in dieser besonderen Situation unsere weitere Unterstützung brauchen.

Ich habe es vorhin schon kurz erwähnt, aber da Sie noch einmal auf den Arbeitsmarkt eingegangen sind: Es ist zurzeit so, dass die Arbeitslosigkeit bei den Männern höher ist als bei den Frauen. Nichtsdestotrotz ist es uns wichtig, dass wir in all unseren Maßnahmen einen Frauenschwerpunkt haben, besonders auch in der Joboffensive, um die Frauen und speziell auch die Mütter als Wiedereinsteigerinnen zu unterstützen und die Vereinbarkeit auch in dieser Situation noch besser zu leben.

Was Ihre Anregung bezüglich des Genderpaygaps betrifft, darf ich Ihnen mitteilen, dass wir da in der Bundesregierung, insbesondere gemeinsam mit der Frauenministerin und der Wirtschaftsministerin, dahinter sind, damit sich diese Lücke Schritt für Schritt schließt.

Dementsprechend ist unsere Unterstützung gegeben, und ich bitte Sie, dass wir jetzt noch gemeinsam durchhalten, hier besonders unterstützen, aber auch Mut und Perspektive geben, denn diese herausfordernde Zeit wird auch wieder vorbeigehen. Deshalb investieren wir und bitten die Menschen, dass sie mitanpacken und beispielsweise in der Aus- und Weiterbildung gemeinsam mit den Unternehmern voranschreiten. Das hilft unserem Land, das hilft hinsichtlich der Arbeitsplätze und das hilft unseren Familien und Jugendlichen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)

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