18.03

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste via Livestream! Verkehr und Transport – das sind notwendige Dinge. Ihre Kontrolle macht das Ganze sicherer. Ich denke, dass 200 000 technische Kontrollen bei Fahrzeugen und 100 000 Lenkerkontrollen im Jahr einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit leisten. Bei den Lenkerkontrollen werden nicht nur die Ruhezeiten kontrolliert, sondern auch Suchtgift- oder Alkoholkonsum. Ich denke, dass wir damit einen sehr guten und richtigen Beitrag zur allgemeinen Sicherheit leisten. Fahrzeuge mit Mängeln werden natürlich aus dem Verkehr gezogen, Ruhezeiten der Fahrer müssen eingehalten werden. Es gibt aber immer wieder schwarze Schafe, die sogar die Technik manipulieren und unerlaubterweise unterwegs sind.

Die Kontrollen der Emissionsminderungssysteme sind notwendig: Wir müssen im Klimaschutz etwas weiterbringen. Adblue ist ein Klassiker, und wie schon meine Vorredner gesagt haben, passieren auch dabei Dinge, die eigentlich nicht vorkommen sollten. Trotzdem ist es wichtig, dass die Zusammenarbeit zwischen EU, Bund und Ländern gelebt wird und es beim Kontrollsystem keine Grenzen gibt, damit wir schwarze Schafe leichter aus dem Verkehr ziehen können.

Als Hilfsmittel für die Kontrolle ist die Digitalisierung – die sogenannte Verkehrstelematik – ein ganz wichtiges Mittel. Wir bekommen intelligente Leit- und Warnsysteme, die als Hilfsmittel für die funktionierende Mobilität dienen. Die Unterstützung umweltfreundlicher Mobilität durch die Digitalisierung ist der nächste Schritt, der uns zeigen wird, dass Fahrzeuge Informationen untereinander austauschen und Informationen an Lenker weitergeben können und dass mit der Errichtung der notwendigen Infrastruktur auch eine Verteilung der Informationen auf schnellstem Wege funktionieren kann. Dafür gibt es verschiedene Plattformen, zum Beispiel die C-Roads-Plattform. Das sind Schnittstellen, die Infos und Daten weiterleiten, und das funktioniert schon. Es gibt in Graz eine Pilotstrecke, bei der man wesentliche Fortschritte gemacht hat und deren Ausstattung bis Ende des Jahres fertig sein soll. Weitere hochrangige Straßen sollten damit ausgestattet werden.

International ist in der Digitalisierung der Ausbau der Reisedienste ein Projekt. Es gibt das Projekt LinkingDanube – das ist ein grenzüberschreitender Reiseinformationsdienst –, zusätzlich LinkingAlps, das Straße und Bahn koordiniert. Ich denke, dass damit wesentliche Voraussetzungen für die Zukunft geschaffen werden, um Straße und Verkehr, Straße in Kombination mit anderen Verkehrsmitteln sicherer und einfacher zu machen. Arbeitsgruppen erarbeiten dazu laufend Konzepte, die mit der Digitalisierung die Steuerung der Mobilität der Zukunft übernehmen werden. Ich denke, dass wir ein Projekt der Zukunft mit unserer Zustimmung betrauen sollten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

18.06

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günter Kovacs. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.