18.06

Bundesrat Günter Kovacs (SPÖ, Burgenland): Ich komme auch noch zum Verkehrs­telematikbericht 2020. Dieser Bericht erläutert für den Bereich der intelligenten Ver­kehrs­systeme die Entwicklungen im letzten Jahr auf nationaler und internationaler Ebene. Anzuführen ist dabei, dass – obwohl es nicht gelungen ist, gemeinsam EU-Spezifikationen zum Thema vernetzte Fahrzeuge zu beschließen – eine Marktein­füh­rung von intelligenten Verkehrssystemen in entsprechend ausgestatteten Serienfahr­zeu­gen und in Verkehrsinfrastrukturen bereits 2019 erfolgt ist.

Zur europaweit harmonisierten Implementierung entsprechender Anwendungen für ver­netzte Fahrzeuge dient eine von Österreich koordinierte Plattform, als konsolidierende Schnittstelle zwischen Pilotprojekten, der Europäischen Kommission und zu externen Stakeholdern. Vorhin wurde schon erwähnt, dass auch österreichische Pilotprojekte umgesetzt wurden. 2019 wurde eine Pilotstrecke bei Graz mit einer entsprechenden Infrastruktur ausgestattet. Eine Ausschreibung zum großflächigen Rollout auf der öster­reichischen Infrastruktur, den Bundesstraßen durch die Asfinag läuft und soll noch in diesem Jahr mit dem Ziel, die Umsetzung 2021 abgeschlossen zu haben, in Auftrag gegeben werden.

Die Umsetzung von EU-weiten multimodalen Reiseinformationsdiensten wird ebenso unterstützt – das Projekt Prio Austria. Weiters wurde 2019 das Projekt Linking Danube zur Umsetzung grenzüberschreitender Reiseinformationsdienste auf regionaler Ebene beschlossen, und 2019 startete auch das Projekt Linking Alps. Es dient dem Austausch von Reiseinformationen von Bahnbetreibern und öffentlichem Verkehr generell.

Die Arbeiten an der Graphenintegrationsplattform GIP wurden 2018 und 2019 sehr gut vorangetrieben. Weiters beschäftigen sich zwei Förderprojekte mit integrierten Mobi­litätslösungen im Rahmen des Bereichs Mobilität als Service.

Wir werden diesem Bericht natürlich wohlwollend zustimmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

18.08

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Zu einer weiteren Stellungnahme hat sich Herr Staatssekretär Dr. Magnus Brunner zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Staatssekretär, ich erteile Ihnen das Wort.