18.09

Staatssekretär im Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.: Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren Bundesräte! Danke für die perfekte Darstellung der Inhalte der beiden Berichte! Diese technischen Unterwegskontrollen sind ein ganz entscheidendes Element, wenn es darum geht, ein beständig hohes Niveau der Verkehrs- und Betriebssicherheit während der gesamten Nutzungsdauer eines Nutzfahrzeuges erreichen zu können. Das ist, glaube ich, ganz, ganz entscheidend. Solche Kontrollen tragen nicht nur zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit und zur Verringerung von Fahrzeugemissionen bei, sondern leisten auch einen Beitrag dazu, Wettbewerbsverzerrungen im Straßenverkehrssektor zu verhindern, weil ein eventueller wirtschaftlicher Vorteil, beispielsweise durch unzureichende Wartung oder Instandhaltung der Fahrzeuge auf Kosten der Umwelt und der Sicherheit, verhindert wird.

 

Bei diesen technischen Unterwegskontrollen liegt Österreich im europäischen Vergleich an der Spitze – das wurde bereits erwähnt –, vor allem was Zahl und Effizienz der Kontrollen betrifft, und leistet damit einen ganz, ganz entscheidenden und wertvollen Beitrag zum Schutz der Umwelt und zur Steigerung der Verkehrssicherheit.

Zum Verkehrstelematikbericht noch ganz kurz: Danke vor allem den Experten für die Erstellung dieses sehr umfangreichen und – wie auch schon erwähnt wurde – sehr technischen Berichts. Das ist sehr beeindruckend. Österreich hat bisher im Bereich der intelligenten Verkehrssysteme eine international anerkannte Vorreiterrolle eingenommen, die von den europäischen Mitgliedstaaten auch entsprechend gewürdigt wird, indem große, europaweite Projekte mit fast allen Mitgliedstaaten von Österreich direkt gemanagt werden. Dadurch wird die Vorreiterrolle von den EU-Mitgliedstaaten entsprechend bestätigt. Auch im Bereich der nationalen Umsetzung dieser IVS-Projekte, die im gemeinsamen Interesse liegen, arbeiten unser Haus, die Bundesländer und die Infrastrukturbetreiber im gegenseitigen Vertrauen sehr eng zusammen.

Vielen Dank noch einmal den Expertinnen und Experten für das Erstellen dieser beiden beeindruckenden Berichte! – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

18.11