18.31

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gar so prickelnd kann das Thema nicht sein, denn die Aufmerksamkeit hat, glaube ich, schon nachgelassen, deswegen werde ich mich auch kürzer halten. Herr Dr. Gross hat das Thema, glaube ich, schon perfekt präsentiert.

Wir wissen alle, dass wir noch immer Bahnland Nummer eins sind, wir wissen, dass wir eine gute und generell hohe Pünktlichkeit haben – damit ist das erste Blatt schon einmal erledigt. (Allgemeine Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

Wir befördern 266 Millionen Fahrgäste. Jetzt switche ich zum Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht. Wenn wir das alles aufrechterhalten wollen, dann brauchen wir einen Ausbau des Fernreiseverkehrs – die Nachtzüge sind auch schon erwähnt worden – sowie auch das 1‑2‑3‑Ticket – lange angekündigt, bis jetzt haben wir es leider Gottes noch nicht umgesetzt.

Dann haben wir einen weiteren Trend, der gleich ist wie im Vorjahr, das ist der Güter­verkehr, der nach unten geht: schlecht. Darüber werden wir nachdenken müssen, nach­dem es schon in der EU notifiziert worden ist: das Förderprogramm, dass wir die rollende Landstraße ausbauen, den Einzelwagenverkehr und den kombinierten Verkehr. Dass die Rail Cargo die stärkste ist, ist, glaube ich, auch bekannt unter uns, die wir alle Eisenbahner sind.

Wir haben ja schon einmal eine Debatte zu einer Dringlichen Anfrage mit Herrn Hofer zum Thema Ausbau Semmering-Basistunnel und Koralmbahn gehabt. Der Semmering-Basistunnel hätte ja 2023 fertig werden sollen. Er wird wahrscheinlich bis 2026 brauchen, aber zusätzliche - - (Bundesrätin Mühlwerth: Ein österreichisches Schicksal!) – Bitte? (Bundesrätin Mühlwerth: Ein österreichisches Schicksal!) – Ein österreichisches Schick­sal. (Heiterkeit des Redners.) Auf jeden Fall wird das Schienennetz von 5 650 Kilo­meter Länge erweitert, und wir werden von Wien nach Klagenfurt einmal um ein Eck weniger brauchen als jetzt, und zum Beispiel von Graz nach Klagenfurt, glaube ich, eine Drei­viertelstunde, wo wir jetzt weiß Gott wie lange fahren.

Die Covid-19-Pandemie hat sich natürlich massiv auf das Jahr 2020 ausgewirkt. Ich glaube, das, was wir von 2019 und 2018 erzählen, ist Geschichte. Jetzt ist die Situation ganz anders.

Danke an jene, die diesen dicken Wälzer zusammengestellt haben. Wir wissen, dass wir beim Güterverkehr bei 70 Prozent liegen, beim Personenverkehr bei 60 Prozent, das heißt, von 107 000 Tonnen sind wir auf 102 000 Tonnen gekommen. Ja, no na, wir müs­sen von der Straße auf die Schiene, das haben wir alle schon gesagt, und dazu wird es Geld brauchen, Budgetmittel. Diese Nahverkehrsmilliarde und die Regionalverkehrs­milliarde sollen dafür vorgesehen sein. Es braucht ein klares Bekenntnis zur Bahn und zu entsprechenden Maßnahmen. Wir werden zustimmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Bundesrates Schwindsackl.)

18.35

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Bernard. – Bitte, Her Bundesrat, ich erteile es Ihnen.