17.19

Bundesrätin Dipl.-Ing. Andrea Holzner (ÖVP, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherin­nen und Zuseher! Anlässlich des entsetzlichen Terroranschlages beginne ich mit einem Zitat von Albert Camus: Wenn die Wahrheit bei irgendjemandem auf Erden zu finden ist, dann ganz bestimmt nicht bei den Leuten, die behaupten, sie zu besitzen. – Zitatende.

Jede Ideologie, jeder Fundamentalismus sät Zwietracht und Zweifel. Spalten ist die Me­thode, um unsere Gesellschaft zu schwächen. Unsere Demokratie aber lebt vom Mitein­ander, vom Ringen um einen gemeinsamen Weg, von einem gewissen Grundvertrauen in die Institutionen und zueinander. Wir lassen uns dieses Miteinander nicht nehmen, weder von einem verblendeten Attentäter noch von diesem Virus, das ziellos sein gene­tisches Programm abspult und unser Zusammenleben mitten ins Herz trifft. Wir halten dagegen. Wir versuchen Regeln zu finden und entwickeln Konzepte, um ein Mindestmaß an Begegnung am Arbeitsplatz und in der Freizeit aufrechterhalten zu können.

Gerade die Branchen, die vom Miteinander, von Begegnung leben, sei es in der Gastro­nomie, in der Kultur oder im Veranstaltungsbereich, sind in ihrem Kern getroffen. Ich bewundere die Menschen, die trotz aller Unsicherheit einen Festablauf planen, für ein Theaterstück oder ein Konzert proben oder eine Messe organisieren. Die Energie, die Kreativität, das Herzblut, das hineingesteckt wird, können wir auch mit einer Haftung nicht ersetzen, aber ein finanzielles Desaster können wir mit dem KMU-Förderungsge­setz verhindern. Mit einem Ausfallhaftungsrahmen von 300 Millionen Euro bietet es ei­nen Schutzschirm.

Zum Beispiel Messe: Sollte eine Messe wie in der jetzigen Situation kurzfristig abgesagt werden, sind bei den Messeveranstaltern und bei den Ausstellern bereits hohe Kosten aufgelaufen: Standbaukosten, Werbeausgaben, Personaleinsatz und vieles mehr. Diese sollen mit dem Gesetz gedeckt werden.

Bei uns im Innviertel ist die Rieder Messe ein Publikumsmagnet. Heuer mussten wir bereits die Messe Sport & Fun, das Messetrio 50 Plus, Guten Appetit und Familienglück, die Music Austria, die Modellbaumesse sowie letzte Woche die Messe Haus & Bau absagen. Für die Music Austria haben wir einen Ersatztermin für Mai 2021. Die Messe Sport & Fun wackelt aufgrund der intensiven Körperkontakte, berichtete mir der Messe­präsident, Landtagsabgeordneter Alfred Frauscher. Als Messe Ried denken wir trotzdem sehr positiv und werden alles versuchen, Messen zu veranstalten, da wir die Erlöse für unser Betriebsergebnis brauchen, die Aussteller die Aufträge dringend benötigen und die Besucher gerne kommen und die regionalen Klein- und Mittelbetriebe stärken.

Es ist dieses In- und Miteinander, dieses Verzahnte, das uns als Gesellschaft nicht ein­fach auseinanderdriften lässt, aber ob diese Konzepte wirklich aufgehen, ob die Hilfen, die der Staat in die Bewältigung der Krise pumpt, wirken, das hängt davon ab, dass die Coronazahlen zurückgehen und wir Abstand halten.

Zusammenhalten heißt jetzt: Abstand halten! Das muss in unsere Köpfe hinein. Unser Herz will den Zusammenhalt durch Nähe spüren. Wir werden das gemeinsam schaffen, und ich freue mich auf die Zeit, in der wir uns wieder unbeschwert und frei nahe sein können. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.23

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Frau Bundesministerin Elisabeth Köstinger hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.