14.02

Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Nicht nur in der österreichischen Industrie gibt es schon seit einiger Zeit ein allbeherrschendes Thema, welches zwar aufgrund der Coronakrise etwas in den Hintergrund gerückt ist, das aber trotzdem weiterhin mit großer Priorität verfolgt wird. Es handelt sich um Industrie 4.0. Mit Industrie 4.0 verbinden wir viele klingende Begriffe wie Automatisierung, Digitalisierung, Internet der Dinge, doch was bedeutet Industrie 4.0 eigentlich und was hat dies für Auswirkungen für uns?

Industrie 4.0 steht für die Digitalisierung der industriellen Produktion, um sie für die Zukunft besser zu rüsten. Maschinen kommunizieren direkt mit anderen Maschinen und sparen so unzählige Arbeitsschritte ein, die vorher einen physischen Einsatz der Mitar­beiter erfordert haben. Außerdem werden Mitarbeiter durch Assistenzsysteme bei an­strengenden, unangenehmen oder gefährlichen Arbeiten unterstützt. Die industrielle Produktion wird effizienter, automatisierter, technologisierter. Das dient der globalen Wettbewerbsfähigkeit.

Die digitalisierte Industrie hat höhere Ansprüche als je zuvor an ihre Mitarbeiter, die Software und die Hardware. Über Softwarelösungen oder gute Mitarbeiter, das heißt gut ausgebildete Fachkräfte, wird sehr oft gesprochen, doch die Weiterentwicklung der Hardware ist genauso wichtig für die Digitalisierung. Der vorliegende Gesetzentwurf dient der Förderung von Innovation im Bereich der Mikroelektronik – Innovation made in Austria, hochtechnologische Forschung in heimischen Betrieben.

Dass diese Art der Förderung Sinn ergibt, hat auch die Kommission der Europäischen Union erkannt. Darum hat sie die Initiative Ipcei, Important Projects of Common European Interest, ins Leben gerufen. Mithilfe dieser Initiative sollen Forschungsprojekte europäi­scher Betriebe gefördert und ein Klima der Innovationsfreundlichkeit geschaffen werden. Österreich beteiligt sich nun an dieser Initiative. Im Bereich Mikroelektronik will der Staat in den Jahren 2020 bis 2023 75 Millionen Euro für Forschungsprojekte in die Hand neh­men. – Vielen Dank für diese so wichtige Initiative, Frau Bundesministerin. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Besonderen Fokus legt die Initiative auf die Förderung der Forschung und Entwicklung von Technologien in den Bereichen energieeffiziente Chips, Leistungshalbleiter, intelli­gente Sensoren, fortgeschrittene optische Geräte und Verbundwerkstoffe. Diese Berei­che sind gerade für einige heimische Global Player entscheidend, um an den globalen Märkten konkurrenzfähig zu bleiben.

Es gibt in Österreich knapp 200 Unternehmen an ebenso vielen Standorten mit circa 63 000 Mitarbeitern, die im Bereich der Elektronikindustrie beschäftigt sind. Besonders im Großraum Graz, von vielen das Silicon Valley Österreichs genannt, hat sich eine star­ke und innovative Unternehmerszene der Mikroelektronikindustrie entwickelt, aber auch Linz und Villach haben sich als blühende Zentren der österreichischen Elektronikindus­trie herauskristallisiert.

An all diesen Unternehmen hängt eine enorme Wirtschaftsleistung, die sehr viele Ar­beitsplätze in Österreich sichert. Außerdem sind diese Unternehmen große Steuerzahler und somit eine wichtige Einnahmequelle für den österreichischen Staat. Damit dies so bleiben kann, ist es erforderlich, dass diese Unternehmen nicht nur den technischen Entwicklungen folgen können, sondern auch mit neuen, innovativen Produktionsprozes­sen und Ideen auf den Markt gehen können. Nur so können sie ihre Position als inter­national angesehene Player behaupten und weiter ausbauen. Unsere Aufgabe ist es nun, sie dabei zu unterstützen.

Die gegenständliche Fördermaßnahme bewirkt die Steigerung der Attraktivität des Wirt­schaftsstandorts Österreich. Sie hat außerdem durch die auslösenden Investitionen die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Österreich zur Folge; und gerade die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ist in der jetzigen Zeit sehr wichtig, da in dieser aktuellen Coronakrise zahlreiche Menschen in Österreich arbeitslos geworden sind.

Der vorliegende Gesetzentwurf enthält die dafür nötige Ermächtigung an die Bundesmi­nisterin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, beim Detailbudget Innovation und Technologietransfer entsprechende Vorbelastungen einzugehen. Durch das gegen­ständliche Vorhaben werden die budgetären Voraussetzungen geschaffen, um Unter­nehmen im Bereich der Mikroelektronik einen nicht rückzahlbaren Zuschuss gewähren zu können.

Dieser Gesetzesantrag ist ein sinnvoller und zielgerichteter Impuls zur Förderung öster­reichischer Innovation und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze. Ich werde diesem Antrag zustimmen und möchte alle einladen, es mir gleichzutun. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.08

Präsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster ist Herr Bundesrat Stefan Schennach zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat, ich erteile Ihnen das Wort.