20.37
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren vor den Bildschirmen! Es ist eine Freude, dass das Parlamentsgebäudesanierungsgesetz in der Vergangenheit, aber auch heute hier im Hohen Haus mit einvernehmlichen Beschlüssen gefasst wurde und wird. Unser altes, ehrwürdiges Parlamentsgebäude am Ring, nach dem Architekten Theophil Hansen von vielen Hunderten Bauarbeiterinnen, Bauarbeitern errichtet, ist ein wirkliches Juwel und ein Arbeitsplatz, der in die Gegenwart geführt werden muss.
Auf der anderen Seite gab es schon viele Schäden. Ich kann mich an Bundesratssitzungen erinnern – Kollege Schennach, Frau Präsidentin Zwazl und ein paar andere waren dabei, als ich zum ersten Mal 2003 bis 2008 Mitglied des Bundesrates war –, da wurden im alten Bundesratssitzungssaal bei Starkregen einige Kübel im Plenum aufgestellt. Es war also höchst notwendig, dieses Gebäude zu sanieren. Es ist ein Auftrag an uns, dass wir diese alte Baustruktur entsprechend wertschätzen, renovieren und sanieren, und das geschieht gerade.
Ich darf den Bundesrat auch im Nutzerbeirat vertreten und habe daher schon einige Male die Baustelle besuchen können und dürfen. Es ist faszinierend, mitzuerleben, wie diese Arbeiten dort abgewickelt werden. Vor der Coronakrise waren dort an manchen Tagen 700 bis 800 Mitarbeiter und Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter tätig. Es ist in den Gesprächen mit den Architekten faszinierend gewesen, wie sie mit leuchtenden Augen berichtet haben, was sie von Theophil Hansen alles lernen konnten. Es ist wirklich bemerkenswert, diese Megabaustelle mit einem Megabau und einer Megaverantwortung abzuwickeln – höchsten Respekt vor den Planerinnen und Planern, höchsten Respekt vor dem Polier, der das generalmanagt und vor allem auch vor allen Bauarbeiterinnen und Bauarbeitern, die dort diese Arbeit verrichten! Das ist wirklich sehr, sehr spannend.
Die Kostenobergrenze von 352,2 Millionen Euro wird nun überschritten werden. Es gibt eine Bauzeitverlängerung, es gibt eine Kostenerhöhung, aber nicht deswegen, weil da etwas verschleppt wurde, sondern vor allem, weil zusätzliche Arbeiten dazugekommen sind, die ganz einfach notwendig waren.
Es gibt einen Vollausbau eines zweiten großen Ausschusslokals, es gibt im Erdgeschoss ein Lokal, das auch abhörsicher gemacht wird, und es werden nun auch die Fassaden außen und in den Innenhöfen gestaltet. Ich glaube, dass es gut ist, dass das jetzt gemacht wird, weil es gerade in dieser Situation auch eine Unterstützung für die Wirtschaft ist, dass noch Geld in die Hand genommen wird.
Das wollen wir mit diesem Beschluss heute tun, und daher freue ich mich, dass wir hier einen einstimmigen Beschluss zustande bringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
20.40
Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Zu Wort gemeldet ist nun Frau Bundesrätin Elisabeth Grimling. – Bitte, Frau Kollegin.