17.02

Bundesrat Stefan Zaggl (SPÖ, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Meine zwei Vorrednerinnen haben alle drei Punkte schon ausführlich behandelt und besprochen. Es geht hier um die Verlängerung des bereits bestehenden Ablaufs.

Zum Schluss wäre es nur sinnvoll oder wünschenswert, dass die Regelung, dass ein Vermerk mit der Unterschrift der substituierenden ÄrztInnen die Vidierung durch Amtsärzte ersetzt, nicht, wie angedacht, bis 30.6.2021 befristet wird, sondern direkt ins Dauerrecht übernommen wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

17.03