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Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Ich möchte Sie jetzt zu dieser späten Stunde nicht mehr lange aufhalten, deshalb nur das Allerwichtigste in Kürze.
Wir schaffen mit dieser Novelle die Möglichkeit, unsere Künstlerinnen und Künstler weiterhin zu unterstützen und durch diese schwere Krise zu begleiten. Zwei der wichtigsten Hilfsmaßnahmen im Bereich der Freischaffenden werden mit dieser Sammelnovelle verlängert und ausgeweitet: die SVS-Überbrückungsfinanzierung und der Covid-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds. Beide Maßnahmen lösen die spezifischen Probleme in der Kunst- und Kulturbranche und beide Maßnahmen helfen schnell und unkompliziert, und sie sind die Herzstücke unseres Hilfspakets für die Branche – die aktuellen Zahlen dazu hat ja schon Herr Bundesrat Schreuder vorgetragen. Das alles sind Gelder, die direkt bei den Künstlerinnen und Künstlern ankommen, und das sehr schnell.
Mit dem heutigen Beschluss, den Sie, meine Damen und Herren, hoffentlich mit einer breiten Mehrheit fassen werden, ermöglichen wir, dass diese Fonds weiterhin funktionieren, auch sofort ins erste Quartal 2021 übertragen werden und Mittel daraus schon im Jänner beantragt werden können.
Ich darf noch kurz auf das Wort Berufsverbot eingehen, das in der Rede von Frau Bundesrätin Prischl gefallen ist. Da muss ich korrigieren: Es gibt aktuell kein Berufsverbot. Es gibt geöffnete Museen, Büchereien, Bibliotheken und Archive, und in allen Kulturbetrieben kann natürlich weiterhin künstlerisch gearbeitet werden. Es gibt Proben, damit man sich auf die Öffnung vorbereitet. Es gibt auch Aufführungen ohne Publikum. Wir hatten ja in den letzten Tagen und Wochen diverse Übertragungen aus großen Kulturbetrieben (Zwischenruf des Bundesrates Schennach), also die Branche ist schon kreativ und geht auch gut mit dieser Krise um.
Wir schaffen mit dieser vorliegenden Sammelnovelle noch ein zusätzliches Unterstützungsinstrument, das mir ein besonderes Anliegen ist. Wir stellen 10 Millionen Euro für Kulturbetriebe und Kulturorganisationen zur Verfügung, die von dieser Krise betroffen sind und durch andere Unterstützungsmaßnahmen nicht ausreichend unterstützt werden können. Das kann ganz unterschiedliche Gründe haben – wie gesagt, ist die Branche sehr heterogen, und wir müssen allen gerecht werden. So können wir sicherstellen, dass wir im Einzelfall mit Strukturförderungen aushelfen können, das wird mit dieser Novelle ermöglicht. – Ich ersuche, wie gesagt, um breite Zustimmung und danke dafür; ich glaube, es ist ja schon im Vorfeld bestätigt worden, dass es so kommen soll.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke für die gute Zusammenarbeit und die zahlreiche Unterstützung in diesen sehr, sehr schwierigen Zeiten, in diesem schwierigen Jahr. Ich darf Ihnen auch von meiner Seite frohe Weihnachten wünschen, und wir hoffen gemeinsam auf ein gutes, ein besseres Jahr 2021. Bleiben Sie gesund und zuversichtlich! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ, bei BundesrätInnen der FPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)
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