13.33

Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend Mag. Dr. Martin Kocher: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bun­desräte! Liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Es ist noch unge­wohnt für mich. Die Frage – ich habe es schon gesagt –, ob ich als Arbeitsminister von Österreich tätig werden möchte, kam sehr überraschend und kurzfristig. Ich bedanke mich für das Vertrauen bei allen, die es ausgesprochen haben. Mir ist auch klar, dass ich das Vertrauen erst rechtfertigen muss. Es wird eine wichtige Aufgabe. Ich habe aber dieses Angebot sehr gerne angenommen, weil ich glaube, dass die Zeit da ist, Verantwortung in einem Bereich zu übernehmen, der auch nach der akuten Krise noch ein schwieriger sein wird. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Ich möchte mich ganz ausdrücklich auch bei meiner Vorgängerin bedanken. Es wurde schon angesprochen: Sie hat das Ministerium für Arbeit, Familie und Jugend in einer Phase übernommen, als noch niemand die Pandemie vorausgesehen hat, und sie hat es geschafft, einerseits die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt abzufedern – dazu werde ich gleich noch mehr sagen –, und sie hat mir gleichzeitig ein sehr gut bestelltes Haus hinterlassen, sodass ich sofort mit der Arbeit losstarten kann. – Vielen Dank an Frau Christine Aschbacher. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich weiß, dass die Krise noch nicht überstanden ist. Wir haben aktuell 530 000 Ar­beits­lose und etwa 413 000 Personen in Kurzarbeit. Mir ist auch klar, welche persönlichen Schicksale da dahinterstehen. Es ist völlig klar, dass wir es möglichst rasch schaffen müssen, diese Arbeitslosigkeit zu reduzieren und die Menschen aus der Kurzarbeit wieder in die Beschäftigung, in die normale Beschäftigung zu bringen. Die Voraus­set­zung dafür, und das zeigt sich nicht nur Österreich – wir sind einer globalen Pandemie ausgesetzt –, ist, dass wir das Infektionsgeschehen in den Griff bekommen. Nur wenn die Infektionszahlen zurückgehen, sind weitere Öffnungsschritte möglich, und weitere Öffnungsschritte bedeuten auch weitere Verbesserungen am Arbeitsmarkt.

Wir müssen trotzdem in Schritten vorgehen. Im Moment, das wurde schon ange­sprochen, geht es um die akute Bekämpfung einer Sondersituation, wie wir sie seit dem Zweiten Weltkrieg am Arbeitsmarkt nicht mehr erlebt haben. Als nächster Schritt ist dann wichtig, wieder möglichst rasch Beschäftigung zu schaffen, Arbeit zu schaffen, die Rah­menbedingungen am Arbeitsmarkt so zu gestalten, dass möglichst rasch viele Men­schen, die jetzt arbeitslos sind, wieder Arbeit finden und dass möglichst rasch das Wachstum wieder gestärkt wird. Umso wichtiger ist es, diese Pandemie so rasch wie möglich hinter uns zu bringen, die Chance zu nutzen, sich impfen zu lassen. Langfristig ist die Schutzimpfung bei Weitem die beste Möglichkeit, die Ausbreitung der Pandemie in den Griff zu bekommen und zum normalen Leben zurückzukehren.

Was den Arbeitsmarkt und den Standort betrifft, geht es jetzt darum, die Folgen der Arbeitslosigkeit, wie gesagt, abzufedern und die Auswirkungen der Pandemie so gering wie möglich zu halten.

Wir tun das aktuell mit der Kurzarbeit. Die Kurzarbeit, speziell für diese Krise gestaltet, hat es ermöglicht, über eine Million Jobs zu erhalten und diese Unterauslastung in der Wirtschaft zu überbrücken. Die Kurzarbeit ist aus meiner Sicht nach wie vor sehr rele­vant; solange es Einschränkungen gibt, solange es Lockdowns gibt, muss es Kurz­arbeitsregelungen geben. Wie wir die Kurzarbeit nach Auslaufen der Phase drei im März weitergestalten und fortführen, ist natürlich abhängig von den Infektionszahlen und von den weiteren Öffnungsschritten, die möglich sind. Jedenfalls müssen wir aus meiner Sicht über die Zukunft der Kurzarbeit diskutieren.

Neben der Kurzarbeit stehen weitere Maßnahmen bereit, die meine Vorgängerin schon auf den Weg gebracht hat, um auf die aktuelle Situation zu reagieren.

Erstens die Joboffensive – das wurde auch schon angesprochen –: Wir haben dieses Jahr 428 Millionen Euro vorgesehen, um Menschen für Branchen, für Tätigkeiten zu qualifizieren, die auch nach der Krise besonders nachgefragt werden. Da geht es vor allem um Pflege, um den Bereich Klima und Natur und um den Bereich Digitalisierung, aber auch um weitere Bereiche. Qualifikation wird der Schlüssel für ein Comeback auf dem Arbeitsmarkt sein.

Zweitens geht es mir auch sehr um die Zukunft des Arbeitens. Da hat die Ausgestaltung von Homeoffice hohe Priorität. Wir werden auch nach der Krise noch viel Nachfrage nach Homeofficeregelungen haben, und es geht darum, möglichst rasch eine klare Regelung zu finden, um Homeoffice zu ermöglichen.

Drittens: Seit dem Sommer forciert die Taskforce für Jugendbeschäftigung gezielt Aus­bildung, Beschäftigung und Vermittlung junger Menschen. Außerdem gelingt es auch dem AMS selbst während der Krise, Jugendliche laufend zu vermitteln. Im letzten Jahr waren es 83 000 Personen zwischen 20 und 24 Jahren, die über Vermittlung des AMS einen neuen Job gefunden haben.

Viertens: der Neustartbonus, der Beschäftigungsanreize für arbeitslose Menschen setzt, damit sie aus der Arbeitslosigkeit und wieder in Beschäftigung kommen, nämlich in eine vollversicherte Beschäftigung.

In der aktuellen Krisenzeit wird es grundsätzlich wachstumsbeeinflussend wirken, welche spezifischen Angebote wir für die verschiedenen Zielgruppen schaffen. Auch da gibt es Angebote, die wir natürlich laufend an die aktuellen Gegebenheiten anpassen. Insge­samt geht es mir darum, in den nächsten Wochen und hoffentlich nur noch wenigen Monaten die Krise abzufedern. Danach geht es darum, in Österreich Rahmenbedin­gungen am Arbeitsmarkt und für die Wirtschaft zu schaffen, die möglichst bald einen Beschäftigungsaufbau, einen starken Rückgang der Arbeitslosigkeit ermöglichen, und dann geht es darum, die Zukunft zu gestalten: die Zukunft der Arbeit, neue Arbeitswelten und die neuen Technologien, die uns sehr bald auch mehr beschäftigen werden.

All diese Maßnahmen bringen uns dem Ziel näher, Vollbeschäftigung zu schaffen. Das Schöne an diesem Ressort ist, dass alle Parteien, ja, alle Menschen in Österreich, das gleiche Ziel verfolgen.

Es geht darum, Vollbeschäftigung zu schaffen. Das wird nicht in ein, zwei Jahren möglich sein, aber es ist das Ziel aller. Über die Maßnahmen und über die Interventionen, um das zu erreichen, können wir kontrovers und auch viel diskutieren, und darauf freue ich mich persönlich. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Je besser es uns gelingt, die Maßnahmen jetzt umzusetzen und aus der Krise zu kommen, desto schneller können wir wieder auf einen Wachstumspfad kommen und den österreichischen Arbeitsmarkt wieder auf ein Niveau zurückführen, das vor der Krise bestanden hat.

Ich freue mich, mit Ihnen allen, liebe, sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen in der Regierung für Österreich, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für die Unternehmen in diesem Land arbeiten zu dürfen, und ich mache mich sofort an die Arbeit. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

13.40

Präsident Mag. Christian Buchmann: Danke, Herr Bundesminister. Wir freuen uns auch auf die Arbeit, um mit Ihnen gemeinsam in den nächsten Monaten das Comeback der österreichischen Wirtschaft zu gestalten und damit Arbeitsplätze zu schaffen.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Mag. Harald Himmer. – Bitte, Herr Bundesrat.