14.18

Bundesrat Ingo Appé (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Vizekanzler! Geschätztes Regierungskollegium! Herr Kollege Himmer, es ist schön, dass Sie sich Sorgen um die Sozialdemokratie machen, aber wie unser Name schon sagt, sind wir eine demokratische Gesinnungsgemeinschaft, bei der es in der Länderkammer auch die Meinungsfreiheit gibt, die schon in der Vergangenheit gelebt wurde, aber auch in der Gegenwart gelebt wird.

Eigentlich hätte ich mir eher erwartet, dass Sie, Herr Kollege, den Redebeitrag des Kollegen Steiner kommentieren oder zurückweisen. Okay, das ist nicht passiert, dann hole ich das nach. (Bundesrat Himmer: Das habe ich nur gemacht, weil ich dir die Redezeit ...!) Ich finde es unangebracht und im Sinne des kollegialen Miteinanders im Hause entbehrlich, diesen süffisanten Seitenhieb auf den amtierenden Präsidenten des Bundesrates auszuteilen, das war unterste Schublade. (Ruf bei der FPÖ: Fakten sind Fakten!) Dies erlaube ich mir als ehemaliger Präsident in diesem Haus anzumerken. Dem neuen Präsidenten, der Frau Vizepräsidentin und dem Herrn Vizepräsidenten wünsche ich für diese Amtsperiode alles Gute. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

14.19

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.