14.54

Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl (ÖVP, Steiermark): Wenn ich jetzt zynisch wäre, könnte ich sagen: Wir kommen von der Jusvorlesung zur Medizinvorlesung. – Ich bin es aber nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kol­legen! Sehr geehrte Damen und Herren, die via Livestream zugeschaltet sind! Wir sind alle müde geworden. Ich bin müde geworden, Sie sind müde geworden. Ich bin nicht nur müde und es leid, mir da Halbwahrheiten und Unwahrheiten in den Reden der Frei­heitlichen anzuhören (Zwischenruf bei der FPÖ), ich bin es auch leid, mir Sorgen um den Gesundheitszustand von Herrn Leinfellner zu machen. Dein Blutdruck war ja jetzt sicherlich in lichten Höhen. Ich habe wirklich schon Sorge gehabt, dass ich da heute noch zu einem Einsatz komme. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Wir sind es natürlich müde geworden, dass wir nicht in die Geschäfte können, dass wir die Masken immer mitführen müssen, dass unsere Kinder im Augenblick noch nicht in die Schule können. Wir sind einer weltweiten Pandemie müde geworden, die die Welt mittlerweile nahezu ein Jahr fest in ihrem Griff hat – 95 Millionen Infizierte weltweit, knapp 2 Millionen Tote. Wir kämpfen nach wie vor einen beherzten Kampf gegen diese Geißel der Menschheit. Wir sehnen uns natürlich zu Recht nach Normalität, das ist ja verständlich. Es ist ja nur allzu menschlich, dass wir uns danach sehnen, unsere Freun­dinnen und Freunde wieder zu treffen und unsere Eltern öfter zu sehen, dass wir uns auch danach sehnen, wieder ins Wirtshaus oder in die Oper gehen zu können. Ich sehne mich auch wieder nach einem Fußballspiel mit anderen Sportbegeisterten.

Aber wie kommen wir dorthin? – Darauf gibt es nur eine Antwort, und die lautet: Wir müssen die Infektionszahlen nach unten drücken, mit aller Gewalt müssen wir die Neuinfektionsrate runterbringen, und da gibt es nur zwei Möglichkeiten, wie man das tun kann. Die eine ist Testen, und die zweite ist Impfen. Da gibt es nichts dazwischen, da gibt es links und rechts davon nichts. Testen und Impfen sind die einzigen beiden Möglichkeiten, wie wir die Infektionsrate nach unten bekommen. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

Dafür ist es natürlich wichtig, dass wir gesetzliche Rahmenbedingungen schaffen und beschließen – wie wir das heute ja auch tun wollen –, und das, was mich natürlich be­sonders freut, mit einer sehr breiten Mehrheit hier im Hohen Haus, im Plenum des Bundesrates.

Eine dieser Rahmenbedingungen ist das COVID-19-Zweckzuschussgesetz, ein Gesetz, das vor allem auch im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz sehr massiv einge­fordert und mitverhandelt wurde. Da darf ich natürlich als Steirer nicht ganz ohne Stolz sagen, dass mein Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz maßgeblich daran beteiligt war. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei den Bundesländern, den Kommunen, den Gemeinden bedanken, die genauso wie die Einsatzorganisationen unermüdlich im Einsatz sind, um Teststraßen aufzustellen und Impfinfrastruktur aufzubauen. Das ist eine Arbeit, die man gar nicht genug schätzen kann. Umso wichtiger ist es (Bundesrat Spanring: ... Danke zu sagen!), dieses Gesetz, mit dem Geld vom Bund an die Länder refundiert wird, die dann maßgeblich am Kampf gegen diese Pandemie beteiligt sind, heute hier zu verabschieden.

Weil schon wieder Zwischenrufe vonseiten der freiheitlichen Kollegen – die beiden Damen sind jetzt draußen – kommen: Die FPÖ ist gegen alles. Ich habe überhaupt noch nie erlebt, dass Sie irgendetwas für gut befunden hätten: Sie sind gegen das Testen, Sie sind gegen das Impfen, Sie sind gegen den Lockdown. Von Ihnen kommt keine einzige konstruktive Idee, kein einziger konstruktiver Vorschlag. In Wahrheit sind Sie damit gegen dieses Land, gegen die Menschen, gegen die Gesundheit der Menschen. (Bun­desrat Spanring: Bla, bla, bla!) Es ist ein skandalöses Verhalten, das Sie da an den Tag legen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich komme jetzt zu den beiden Punkten Testen und Impfen: Die Tests, die mittlerweile angeboten werden, haben eine sehr gute Sensitivität und Spezifität. Es geht rasch, es tut nicht weh, ich schütze damit vor allem andere, und ich schütze mich. Es gibt Angenehmeres im Leben, da gebe ich Ihnen recht, aber weh tut es nicht.

Was auch wichtig ist: Es wird immer wieder behauptet, dass jemand, der keine Symp­tome hat, nicht Überträger sein kann. Das ist wissenschaftlicher Schwachsinn! Es tut mir leid, dass ich das in dieser Härte sagen muss.

Anthony Fauci, der US-amerikanische Infektiologe, hat gesagt, dass wir davon aus­gehen, dass 50 Prozent der Ansteckungen über Asymptomatische, die noch nicht wussten, dass sie Virusträger sind, erfolgt sind. Daher verstehe ich nicht, wie man gegen diese Maßnahme sein kann. Wenn wir uns impfen lassen, können wir wieder in die Oper, zu einer Sportveranstaltung und so weiter gehen. Als Alternative: Tragen Sie eine FFP2-Maske! Bitte, wer das lieber tut, dem sei das vergönnt.

Das Zweite – zur Impfung –: Meine Damen und Herren, ich nenne Ihnen jetzt eine Zahl, die ich durchaus beeindruckend finde. Nur zwei Impfungen von jenen, die wir alle kennen und die wir auch verabreicht bekommen haben, wurden an mehr Probandinnen und Probanden getestet als die Covid-19-Impfungen – nur zwei, alle anderen wurden an wesentlich weniger Probanden getestet!

Mittlerweile wurden weltweit knapp 20 Millionen Impfdosen verimpft, wobei diese Zahl täglich wächst; und ich habe auch nach diesen 20 Millionen Impfdosen noch nichts von schwerwiegenden Nebenwirkungen und Komplikationen, wie sie immer wieder von­seiten der Freiheitlichen genannt werden, gehört.

Das Erfreuliche ist – und das ist heute schon gesagt worden –, dass die Bereitschaft, sich impfen zu lassen, jeden Tag steigt. Ich darf an dieser Stelle Professor Kollaritsch zitieren: „Wenn Sie die Impfung nicht mögen, versuchen Sie’s mit der Erkrankung.“ – Sie können sich ja aussuchen, was Ihnen lieber ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Heiterkeit der Bundesrätin Zwazl.)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte auch schon zum Ende kommen. Ich darf Ihnen nämlich berichten, dass ich wegen und dank meines Brotberufs bereits in der glücklichen Lage bin, meine erste Impfdosis verabreicht bekommen zu haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Jetzt darf ich Sie einladen, zuzuhören, ich habe nämlich tatsächlich zwei Neben­wir­kungen verspürt. Die eine war ein unsagbares Glücksgefühl (Heiterkeit bei ÖVP und Grünen) in diesem Moment und danach wegen des Siegs der Wissenschaft, der Menschheit, der Medizin über dieses Virus, und die zweite war ein Gefühl von Hoffnung, dass wir jetzt auf den letzten Metern dieses Marathons angelangt sind und einen Weg zurück zu unserer Normalität, zu unserem Leben finden. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich danke Ihnen und wünsche noch eine schöne Woche. Bleiben Sie gesund!

15.03

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Josef Ofner zu Wort gemeldet. – Bitte schön.