15.49

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Herr Prä­si­dent! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zu­seherinnen und Zuseher! Ich muss sagen, bei der Rede des Kollegen Kovacs habe ich noch einmal auf die Rednerliste geschaut. Sie, Herr Kollege, waren als Proredner ein­getragen, ich habe auch geschaut, unter welcher Parteizugehörigkeit Sie eingetragen sind. Ich muss sagen, ich bin über das, was Sie hier gesagt haben, schon sehr verwun­dert. (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.)

Ich bin verwundert, weil ich es wirklich schade finde, dass Sie den Expertinnen und Experten nicht vertrauen und weil ich es vor allem auch bedauerlich finde, dass Sie Ihrer eigenen Parteivorsitzenden, einer Epidemiologin, nicht vertrauen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ihre eigene Parteivorsitzende ist Epidemiologin, sie ist Infektiologin, sie war Sektions­chefin für öffentliche Gesundheit – und Sie vertrauen ihr offensichtlich nicht. (Bundesrat Leinfellner: Man darf vielleicht auch anderer Meinung sein!) Lieber Herr Kollege Kovacs, wenn Sie schon Ihrer Parteivorsitzenden nicht vertrauen und wenn Sie schon der Bun­desregierung nicht vertrauen, vertrauen Sie doch Ihrer eigenen Community auf Face­book. Die schreibt nämlich – ich darf zitieren –: Weiß nicht, was besser ist, testen und Gastro öffnen oder zugesperrt lassen. – Und die schreibt weiters: Wenn sie wieder auf­sperren dürfen, sind mir die Bedingungen ehrlich gesagt herzlichst wurscht, und wenn man dafür im Handstand reingehen muss. – Zitatende. Ich kann Sie beruhigen, das ist nicht geplant. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf alles eingehen, was wir heute schon gehört haben, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen nur sagen: Vieles ist wirklich schlicht zynisch, das erkennt man, wenn man einen Blick auf die Infektionszahlen wirft, wenn man weiß, dass in Österreich mittlerweile über 380 000 Menschen positiv getestet wurden, wenn man mit Leuten ins Gespräch kommt, die heute noch an Langzeitfolgen leiden, die heute noch müde sind, nichts schmecken, nichts riechen – die heute noch mit diesen Folgen zu kämpfen haben. (Bundesrat Steiner: Und wie viele sind genesen?) Und es ist zynisch gegenüber allen, die den Kampf gegen dieses Virus verloren haben. Es ist auch zynisch gegenüber allen, die sich an die Maßnahmen halten und alles dafür tun, damit die Zahlen sinken und wir möglichst gut durch diese Pandemie kommen kön­nen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir führen einen Kampf gegen eine Pandemie, gegen ein Virus, gegen unglaubliche Auswirkungen auf die Gesundheit, auf die Gesell­schaft, auf die Wirtschaft, auf uns alle. Das fordert uns, das verlangt uns allen alles ab. Und ich habe eine große Bitte in Ihre Richtung (Richtung FPÖ): Lassen wir nicht zu, dass der Kampf gegen Corona auch zu einer Auseinandersetzung zwischen uns selbst wird – gegen Fakenews, gegen die unglaublichen Dynamiken, mit denen sich da Nachrichten verbreiten, und gegen all jene, die versuchen, in dieser Situation auch noch einen Keil in die Gesellschaft hineinzutreiben! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Jawohl, auf das haben wir gewartet! Bravo! Sehr gut!)

Ich sage Ihnen allen: Vergeuden wir nicht unsere Energie, indem wir uns gegenseitig bekämpfen! Stecken wir doch alle Energie da hinein, wo wir sie wirklich brauchen, nämlich in den Kampf gegen diese Pandemie! (Bundesrätin Steiner-Wieser: Das hättet ihr früher sagen können!)

Was bedeutet das, meine sehr geehrten Damen und Herren? – Fangen wir zunächst einmal damit an, dass wir uns unseren Glauben an die Forschung und an die Wissen­schaft nicht nehmen lassen, dass wir weiterhin auf diese vertrauen. Vertrauen wir auf die­jenigen, die Virologie studiert haben, und nicht auf ein Youtube-Video, auf eine Whatsapp-Nachricht und auf den vermeintlichen Experten! Prüfen wir die Nachrichtenquellen, die es da gibt!

Unter dieser Voraussetzung gibt es im Kampf gegen das Virus eine wirklich gute Nach­richt: Es gibt ein Gegenmittel, es gibt eine Impfung. Ich bin froh, wenn wir heute alles dafür tun, damit diese Impfung allen, die das freiwillig möchten, flächendeckend zur Ver­fügung gestellt wird. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wir arbeiten daran, wir machen das – es hat bereits begonnen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Es sind ohne Zweifel herausfordernde Monate, die da auf uns zukommen und die auf uns warten, insbesondere wenn wir an die Zahlen aus Großbritannien denken. Auch da tut es gut, wenn wir an die Wissenschaft glauben und daran, was uns die Wissenschaft ermöglicht hat. Wir können uns heute nämlich ganz einfach Klarheit darüber verschaffen, ob wir selbst infektiös sind, also dieses Virus in uns tragen und damit vielleicht auch andere gefährden. Ich bin froh, dass wir heute auch eine Teststrategie beschließen, die dem Stand der Wissenschaft gerecht wird. Wir werden diese Teststrategie weiter adjustieren. Die nächsten Monate gilt wirklich: Testen, testen, testen! – Wir ermöglichen damit hoffentlich, verschiedene Bereiche der Wirtschaft wieder zu öffnen. Ich glaube, das ist ein Hoffnungssignal, das jeder von uns braucht. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Das ist Unsinn! Was sollen wir da glauben?)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zum Testen gibt es schon am nächsten Wochenende die nächste Gelegenheit. (Bundesrätin Schartel: Hurra!) Es finden Mas­sentestungen statt. Ich kann Ihnen aus eigener Erfahrung berichten, dass diese von unseren Gemeinden und allen Freiwilligen, die da im Einsatz sind, unglaublich profes­sionell und toll organisiert werden. Ich kann Sie nur bitten – jeden Einzelnen –: Gehen Sie hin, nutzen Sie die Möglichkeit, verschaffen Sie sich Gewissheit! Das ist es, was wir brauchen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte damit schon zum Schluss kommen. Es gibt Ereignisse im Leben eines jeden Menschen, an die er sich immer erinnern wird – das sind persönliche, private, ganz positive Ereignisse –, es gibt aber auch Ereignisse, an die man sich kollektiv erinnert. Wenn wir an den Beginn der Pandemie denken, dann war das solch ein Ereignis, an das wir uns alle erinnern werden. Der Beginn der Pan­demie: Diesen Eintrag in den Geschichtsbüchern hat die Pandemie bereits. Wir stecken aber mitten drinnen, und wir haben es in der Hand, das Ende dieser Pandemie zu schrei­ben und mitzubestimmen. Ich kann Ihnen nur sagen, was ich möchte, und zwar möchte ich, dass wir dann lesen können: Es war schwierig, aber wir haben durch­gehalten, wir haben zusammengehalten und wir haben schließlich auch am Comeback festge­hal­ten! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

15.56

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr dieses.