10.50.10

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich)|: Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesrat Kornhäusl hat in seinem Redebeitrag behauptet, Herr Bun­desrat Leinfellner habe den Herrn Landeshauptmann „beflegelt“. – Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich: Herr Bundesrat Leinfellner hat in seiner Rede viele Dinge der ÖVP aufgezeigt, die einfach verfassungsfeindlich und unrichtig sind, und vielmehr hat er - -

Präsident Mag. Christian Buchmann: Herr Bundesrat, ich bitte, die Geschäftsordnung einzuhalten. (Bundesrat Spanring: Ja, habe ich gerade gemacht!) Sie können sich ein zweites Mal zu Wort melden. (Bundesrat Spanring: Ich habe gesagt, ich habe - -! Ich bin noch nicht fertig! Ich brauche nicht einmal 1 Minute!) – Bitte.

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (fortsetzend): Vielmehr hat er in seiner Rede zum Ausdruck gebracht, dass die Meinung der ÖVP nicht von Gott gegeben und nicht die absolute Wahrheit ist und dass nicht alles alternativlos ist. (Beifall bei der FPÖ.)

10.51

Präsident Mag. Christian Buchmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall. Die Debatte ist damit geschlossen.

Ich danke dem Herrn Landeshauptmann der Steiermark Hermann Schützenhöfer für sein Kommen und darf den Vorsitz übergeben. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundes­rätInnen von SPÖ und Grünen.)

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA (den Vorsitz übernehmend)|: Ich darf Herrn Bun­desminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Rudolf Anschober sehr herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen. Einen schönen guten Morgen! (Beifall bei Grünen und ÖVP.)