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Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nicht zuletzt: Werte Zuseherinnen und Zuseher! Zuerst möchte ich auf eine etwas kleinere Änderung der Bundesministeriengesetz-Novelle eingehen.

Zukünftig, nach der Zustimmung zu dieser, werden nämlich auch die landwirtschaftlichen Ausbildungen zum Facharbeiter und Meister im Ministerium für Landwirtschaft, Regio­nen und Tourismus geregelt. Somit kommt es zu einer Zusammenschließung aller Zu­ständigkeiten der land- und forstwirtschaftlichen Schul- und Berufsausbildung in nur ei­nem Ressort. Dadurch können das bestehende Fachwissen, Synergien und Kompeten­zen genutzt werden, und ich befürworte daher diese Novelle.

Weiters möchte ich mich auf die Umgestaltung des Arbeitsministeriums beziehen: Un­sere Ministerinnen und Minister der Bundesregierung werden aufgrund besonderer fach­licher Expertise in ihren Teilbereichen ausgewählt. Derzeit gibt es auf dem Arbeitsmarkt besondere Herausforderungen. Durch das Modell der Kurzarbeit konnten bereits eine Million Arbeitsplätze gesichert werden. Das macht ersichtlich, welches Ausmaß die Krise annimmt. Der Wechsel der Minister hat aufgrund dieser Ausnahmesituation auch ein Wandern der Agenden bewirkt.

Nach der Gesundheitskrise haben wir es jedoch leider noch lange nicht geschafft. Es wartet eine ökonomische Krise auf uns. Daher ist es notwendig, zu reagieren und Arbeit zu einem eigenen Ressort zu machen.

Ich möchte aber auch klarstellen, dass der Umstand, dass die Ressorts Familie und Ju­gend sich nicht mehr im selben Ministerium wie Arbeit befinden, nicht bedeutet, dass Jugendarbeitslosigkeit nicht weiterhin bekämpft wird oder dass familienfreundliche Ar­beitsplätze nicht weiterhin gefördert werden sollen.

Die Bereiche Familie und Jugend werden in Zukunft von Ihnen, Frau Ministerin Raab, übernommen. Sie werden selbst bald Mutter, und ich möchte Ihnen herzlich dazu gratu­lieren. Wie Sie gerne selber betonen, sind Sie eine Frau, die wirklich „am Gas steht“, eine wahre Powerfrau, die Sachen gerne anpackt. Da kann ich vor allem die Vorwürfe der Sozialdemokratie, Sie würden das alles nicht schaffen, nicht verstehen. Das würde man einem Mann nicht vorwerfen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sie haben, wie meine Vorredner, Herr Schreuder oder Frau Marlene Zeidler-Beck, schon gesagt haben, ausreichend bewiesen, dass Sie sich für Ihre Ressorts starkmachen. Das braucht es auch, denn gerade Familie und Jugend sind von dieser Krise besonders be­troffen. Durch die Maßnahmen des Homeschooling, des Homeoffice und die Tatsache, dass so viele Menschen in Kurzarbeit sind, ergeben sich laufend Herausforderungen, auf die weiter eingegangen werden muss.

Besonders wichtig ist mir der Bereich Jugend. Sehr geehrte Frau Kollegin Gruber-Pru­ner, da möchte ich mich auch an Sie wenden. Corona ist eine massive Belastung, vor allem auch psychisch, für Kinder und Jugendliche. Das ist auch der Regierung bewusst. Wie wir heute in der Fragestunde gesehen haben, werden da verstärkt Maßnahmen in die Wege geleitet.

Keine der Einschränkungen im Lockdown ist willkürlich getroffen, jede Maßnahme ist derzeit notwendig. Es geht um den Schutz der Gesamtbevölkerung. Die Regierung gibt auch besonders auf junge Menschen acht. Die Krise betrifft uns jedoch alle, und wir dürfen das Licht am Ende des Tunnels nicht aus den Augen verlieren und müssen zu­versichtlich in die Zukunft blicken. (Beifall bei der ÖVP.)

Für die Jugend konnten bereits wichtige Schritte gesetzt werden. Durch gezielte Maß­nahmen wie die Taskforce für Jugendbeschäftigung konnte die Jugendarbeitslosigkeit möglichst gering gehalten werden, und die zahlenmäßigen Prognosen aus dem Frühjahr sind nicht eingetreten. Auch im Lockdown ist außerschulische Kinder- und Jugendar­beit – konkret: pädagogische Gespräche, Beratungs- und Informationsarbeit für Kinder und Jugendliche – unter Schutzvorkehrungen erlaubt.

Ein Zukunftspaket, wie Sie das fordern, ist auf dem Weg und wird durch die Verfolgung der Jugendstrategie in Zusammenarbeit mit den Ländern und natürlich unter Berücksich­tigung der derzeitigen Geschehnisse, aber auch im Hinblick auf die Zukunft vorbereitet. Konkret konnte zum Beispiel schon die Zuverdienstgrenze für Studierende hinaufgesetzt werden, das Wahlalter für Lehrlinge bei Betriebsratswahlen herabgesetzt werden, und es kam generell zu einer Aufwertung der Lehrberufe. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Durch diese Krise ist die Armutsgefährdung vieler Familien und Jugendlicher akuter denn je. Es muss aber trotzdem gegeben sein, dass die Kinder unabhängig vom Einkom­men der Eltern ein Recht auf Bildung haben, ihre Talente ausbauen und ihr Potenzial verwirklichen können, denn Grundlagen für den Wohlstand in Österreich sind in erster Linie die Talente und Qualifikationen der beschäftigten Menschen. Dabei ist erfreulich zu hören, dass Sie, Frau Arbeitsministerin (demonstrativer Beifall der Bundesrätinnen Grimling und Schumann) – Entschuldigung! –, Frau Familienministerin, mit dem Ar­beitsminister eng zusammenarbeiten. Ich denke, die Bekämpfung der Jugendarbeitslo­sigkeit sollte für beide Minister ein wichtiger Punkt sein, und gemeinsam können Sie kräftig daran arbeiten. (Bundesrat Schennach: Schauen wir einmal! – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Wie Sie selber sagen, gibt es Synergien zwischen den Ressorts Familie, Jugend und Frauen, die unbedingt genutzt werden sollten. Klar ist aber auch, dass jedes Ressort ebenso einzeln betrachtet werden muss und es nicht zu einer Minderung der Gleichstel­lung von Mann und Frau kommen darf. Die Erkenntnisse, die sich ergeben, sollten viel­mehr genutzt werden, um diese weiter auszubauen. All das zu verbessern ist natürlich ein Prozess, der viel Arbeit erfordert. Mit Ihnen als Ministerin blicke ich jedoch zuversicht­lich in die Zukunft. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

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